LOKAL
Presseaussendungen
66. Sitzung der Kärntner Landesregierung
19.02.2021Unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, den 23. Februar 2021, mit dem Beginn um 9:00 Uhr, die 66. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt
Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:
Informationen
Protokoll der 64. Regierungssitzung am 26. Jänner 2021
Aufnahme von BewerberInnen in den Landesdienst; Bericht gemäß § 11 Abs. 3 des Kärntner Objektivierungsgesetzes an den Kärntner Landtag (Zeitraum: August bis Oktober 2020)
Entwurf einer Verordnung der Landesregierung über die Mindestsätze für die Bemessung der Ergänzungszulage für das Jahr 2021; Regierungssitzungsvortrag
Entwurf einer Verordnung der Landesregierung über die Festsetzung der Aufwertungszahl für das Kalenderjahr 2021; Regierungssitzungsvortrag
Entwurf einer Verordnung der Landesregierung über die Festsetzung der Höchstbeitragsgrundlage für das Jahr 2021; Regierungssitzungsvortrag
Forschungs-und Wissenschaftsrat (FWR) Kärnten – Berichtsakt 1. Quartal 2021
Projekt „Kärntner Bauinvestitionsprogramm (K-BIP)“; Bericht 2021
Verordnung der Kärntner Landesregierung hinsichtlich der Veränderung einer Krankenanstalt aufgrund eines öffentlichen Notstandes; Genehmigung
Meldung gemäß § 21 des Kärntner Objektivierungsgesetzes – K-OG; Quartal 02/2020
Abberufung und Nachbesetzung eines Ersatzmitglieds des Kärntner Landesmonitoringausschusses nach dem Kärntner Chancengleichheitsgesetz (K-ChG), § 37 Abs 3 und Abs. 4
Neue Heimat, gemeinnützige Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft Kärnten, Gesellschaft mit beschränkter Haftung; Bauvorhaben: 9556 Liebenfels, Feldgasse; Baustufe 1, 26 WE
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Gesetz über das Feuerwehrwesen in Kärnten (Kärntner Feuerwehrgesetz 2021 – K-FWG 2021) erlassen wird; Regierungsvorlage
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Gemeindewasserversorgungsgesetz geändert wird; Regierungsvorlage
Demographie_Check:Kärnten 2020, Bericht über Ergebnisse, Analysen & Handlungsempfehlungen
Rahmenvereinbarung für die Erhaltung und Errichtung von Verkehrslichtsignalanlagen auf Landesstraßen im Zeitraum 2021-2024; Bericht und grundsätzliche Genehmigung
Ankauf von 2 Stück Unimog; Bericht und grundsätzliche Genehmigung
Ankauf von 6 Stück Winterdienstlastkraftwagen; Bericht und grundsätzliche Genehmigung
Wirtschaftsombudsstelle, Jahresbericht 2019/2020
Angebots- und Qualitätssteigerung im regionalen Bus- und Bahnverkehr; Bericht
Eisenbahn-Lärmschutz-Fonds zum Ausbau von lärmmindernden Maßnahmen; Förderrichtlinie
Rückfragenhinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD