Presseaussendungen

POLITIK

Regierungssitzung 6 - Kostenintensiver Kampf gegen Pandemie: Corona-Budget um weitere fünf Millionen aufgestockt

07.04.2021
LHStv.in Prettner und LHStv.in Schaunig legen Endbericht 2020 zur Finanzierung der Pandemiebekämpfung vor – Ausgaben in Höhe von 14,36 Mio. Euro - Für 2021 ist bereits die zweite Aufstockung der Budgetmittel auf 15 Mio. Euro notwendig


Klagenfurt (LPD). „125.000 Impfungen hat Kärnten im Kampf gegen die Coronapandemie mit heutigem Stand bereits abgesetzt. Damit sind 18 Prozent der impfgeeigneten Personen, also Kärntner über 16 Jahre, zumindest das erste Mal geimpft. Acht Prozent sind vollständig immunisiert“, teilte heute, Mittwoch, Gesundheitsreferentin LHStv.in Beate Prettner im Rahmen einer Pressekonferenz im Anschluss an die Regierungssitzung mit. Kärnten liegt damit an der Spitze in Österreich. Von diesen 125.000 Impfungen entfielen 87.000 Impfungen auf Biontech/Pfizer, etwas mehr als 27.000 auf AstraZeneca, rund 10.000 auf Moderna. Mit Moderna wurden bislang Klientinnen und Klienten sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Einrichtungen der Behindertenhilfe geimpft; sowie nunmehr Personen von 65 bis 79 Jahre.

„Als Gesundheitsreferentin des Landes Kärnten kann ich Ihnen versichern: Wir werden auch künftig alle Impfstoffe, die wir erhalten, so rasch wie möglich verimpfen. Wir sind mit unseren Kooperationspartnern – ÖGK, Rotes Kreuz und niedergelassene Ärzte – hervorragend aufgestellt. Konkret können wir fünf Impfschwerpunkte parallel bedienen“, betonte die Gesundheitsreferentin. Das sind: Die letzten Nachmeldungen der über 80-Jährigen (durch ÖGK); Impfungen der 79- bis 65-Jährigen (durch ÖGK); Impfung der Hochrisikopatienten durch Rotes Kreuz; Impfungen bei den niedergelassenen Ärzten; Impfungen in Einrichtungen der Behindertenhilfe und Anlaufen von Impfungen in Betrieben.

Wie herausfordernd die Coronapandemie auch für das Budget ist, zeigen zwei Regierungssitzungsakte, die Prettner heute dem Kollegium vorgelegt hat: Zum einen hat die Gesundheitsreferentin gemeinsam mit Finanzreferentin LHStv.in Gaby Schaunig den Endbericht 2020 zu den Ausgaben für die Corona-Bekämpfung eingebracht. Zum anderen musste für das Jahr 2021 eine weitere Budgetaufstockung zur Bekämpfung der Pandemie um fünf Millionen Euro beschlossen werden. „Das ist die zweite Aufstockung innerhalb weniger Wochen: In Summe stehen uns nunmehr für heuer 15 Millionen Euro zur Verfügung. Diese sind auch dringend notwendig. Die Ausgaben-Positionen sind umfangreich und hoch. Das zeigt nicht zuletzt der Endbericht für das Jahr 2020“, erklärte Prettner.

Wie Finanzreferentin Schaunig erläuterte, standen Kärnten im Haushaltsjahr 2020 Budgetmittel in Höhe von 17,6 Millionen Euro zur Verfügung: „Der Großteil ist durch die Auflösung von Kreditsperren im Bereichsbudget LHStv.in Prettner (3,7 Mio.) und durch Kreditumschichtungen zu Lasten der Bereichsbudgets von LR.in Sara Schaar mit 3,5 Mio. und meinem Bereichsbudget in Höhe von einer Millionen Euro erfolgt. 6,9 Millionen hat die Budgetumschichtung durch Mehreinnahmen des Zweckzuschusses für die Krankenanstalten ausgemacht“, schlüsselte Schaunig auf. Den Ausgaben von 14,36 Mio. Euro standen Einnahmen seitens des Bundes und der KABEG in Höhe von 9,3 Mio. Euro gegenüber: „Bei der KABEG geht es um das Krankenanstalten-Zweckzuschussgesetz in Höhe von 6,9 Mio. Euro. Seitens des Bundes handelt es sich um Kostenersätze gemäß Epidemiegesetz. Allerdings sind hier noch 7,84 Millionen Euro für das Jahr 2020 ausständig“, informierte die Finanzreferentin.

Zu den Ausgaben führte Gesundheitsreferentin Prettner folgende Maßnahmen an: „Mit 4,5 Millionen Euro haben sich die Laborkosten rund um die Testungen am kostenintensivsten zu Buche geschlagen. 4,3 Millionen Euro betrug der Zweckzuschuss für die Krankenanstalten. 2,2 Millionen gingen an die Epidemieärzte. Für notwendiges Material wurden 1,5 Millionen ausgegeben. 1,3 Millionen Euro wurde an das Rote Kreuz für dessen mobile und stationäre Testungen überwiesen.“

Laut Prettner würde für das Jahr 2021 der enorme Ausgabenbrocken Impfungen dazukommen: „2020 haben wir bekanntlich über keine Impfstoffe verfügt. Dieser Ausgabenposten ist wirklich intensiv. Nicht zuletzt deshalb haben wir heute den Budgetrahmen um weitere fünf Millionen Euro auf nunmehr 15 Millionen Euro angehoben“, sagte Prettner. Und sie betonte: „Jeder in die Bekämpfung der Pandemie investierte Euro ist ein sehr gut investierter Euro. Ein Blick auf die Folgeschäden bzw. Auswirkungen der Pandemie macht das sehr schnell sehr deutlich.“


Rückfragehinweis: Büros LHStv.in Prettner, LHStv.in Schaunig
Redaktion: Grabner/Sternig



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