Presseaussendungen

LOKAL

70. Sitzung der Kärntner Landesregierung

16.04.2021
Unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Mittwoch, den 21. April 2021, mit dem Beginn um 9:00 Uhr, die 70. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt.



Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:

Informationen

Protokoll der 68. Regierungssitzung am 23. März 2021

Kinderstipendium ab dem Kindergartenjahr 2021/2022; Erhöhung der Förderbeiträge des Landes; Entwurf einer Verordnung für das KGJahr 2021/2022, mit der die Bestimmungen über die Förderung des Landes Kärnten zum schrittweisen Ausbau einer beitragsfreien Kinderbetreuung erlassen werden

Verein Carinthischer Sommer; Fördervereinbarung 2021-2022

H2Carinthia – Nutzung von grünem Wasserstoff in Industrie und Mobilität, Projektstatus und weitere Maßnahmen

Kärntner Wasserwirtschaftsfonds (K-WWF); Rechnungsabschluss 2020; Jahresbericht 2020; Antrag auf Genehmigung

Spielebuch des Landes Kärnten – Alte Spiele, neu entdeckt - Bericht

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Grundversorgungsgesetz geändert wird; Regierungsvorlage

Grundankauf „Auwälder an der Gurk“ - Orsini Rosenberg - Bereitstellung der finanziellen Mittel

Verkehrserschließung ländlicher Gebiete „Verbindungsstraße Dollingweg“ – Ausbau und Finanzierung, Marktgemeinde Kötschach-Mauthen

Verordnungen - betreffend die vorübergehende Ausnahme von der Schonzeit für Auer- und Birkhahnen in Kärnten;

Vorlage des alljährlichen Berichtes des Tierseuchenfonds an die Landesregierung sowie an den Landtag für das Jahr 2020

Bericht über den Jahresabschluss 2020 der Ausgleichskasse nach dem Kärntner Fleischuntersuchungsgebührengesetz (K-FUGG)

Potenziale der Digitalisierung im Straßenbetrieb; Bericht

Windpark Bärofen GmbH, Antrag auf Erteilung einer Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb des Vorhabens „Windpark Bärofen“ gemäß § 17 UVP-G 2000; Genehmigungsbescheid; Antrag auf kollegiale Beschlussfassung der Landesregierung.

Kärntner Soziales-Zielsteuerungsgesetz (K-SZSG), Zielsteuerungskommission-Soziales, § 7 Abs 5 K-SZSG, Bestellung von einem Ersatzmitglied der Zielsteuerungskommission-Soziales (Kurie des Landes)

ÖZIV-Landesverband Kärnten; Vereinbarung für 2021 bis 2023

Landessanitätsrat für Kärnten; Nominierung der Mitglieder für die Funktionsperiode 2021 - 2023

UA Prävention und Suchtkoordination des Landes Kärnten; Tätigkeitsbericht 2020

KABEG; Ambulanter Psychiatrischer Not- und Krisendienst (PNK); Zweckwidmung: Betriebskostenzuschuss 2021

Kärntner Wirtsschaftsförderungsfond: KWF-Richtlinie „COVID-19 Unterstützung“- Verlängerung

Förderfälle gem. § 35 Abs. 3 lit. a) K-WFG; Bericht zu Förderfall mit Antragsnr. 16934 | 33267 | 47858

KWF; Förderfälle gem. § 35 Abs. 3 lit. a) K-WFG; Bericht zu Förderfall mit Antragsnr. 32214 I 33900 I 48967 und 48968

Kärntner Wirtschaftsförderungsfonds: Jahresabschluss und Jahresförderbericht 2020



Rückfragenhinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD


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