Presseaussendungen

LOKAL

71. Sitzung der Kärntner Landesregierung

29.04.2021
Unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Montag, den 3. Mai 2021, mit dem Beginn um 9:00 Uhr, die 71. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt.



Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:

Informationen

Protokoll der 69. Regierungssitzung am 7. April 2021

Grundausbildung für den „Höheren Technischen Dienst bei den Agrarbehörden“; Bestellung der Prüfungskommission für die Funktionsperiode vom 1. Mai 2021 bis 30. April 2026; Regierungssitzungsvortrag

Entwurf einer Verordnung der Landesregierung, mit der die Verordnung über die Durchführung des Bedienstetenschutzes im Bereich der Dienststellen des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände (K-BSDV) geändert wird; Regierungssitzungsvortrag

Rechnungshofprüfung: COVID-19 – Struktur und Umfang der finanziellen Hilfsmaßnahmen; Äußerung der Kärntner Landesregierung

Forschungs-und Wissenschaftsrat (FWR) Kärnten – Berichtsakt 2. Quartal 2021 und Bestellung eines neuen Mitgliedes

Standortmarketing 2021 – Ausgabengenehmigung Agenturen

Bericht zur Wirkungsorientierung des Landes Kärnten 2020

Verordnung, mit der eine Rechtsbereinigung im Bereich der Verordnungen der Landesregierung erfolgt (Kärntner LReg-Rechtsbereinigungsverordnung); Regierungsvorlage

Kärntner Kulturgremium, Bestellung von Mitgliedern

Schaffung und Sicherung von freien Seezugängen; Bericht

Bericht und Antrag der Kärntner Landesregierung an den Kärntner Landtag über den Rechnungsabschluss 2020

Bericht und Antrag der Kärntner Landesregierung an den Kärntner Landtag über den Subventionsbericht des Landes Kärnten für das Jahr 2020 gem. Art. 62 Abs. 4 K-LVG

Bericht des Landes Kärnten gemäß § 12 des Gesetzes über die risikoaverse Ausrichtung der Finanzgebarung des öffentlichen Sektors in Kärnten (Kärntner Spekulationsverbotsgesetzes – K-SpvG) für das Jahr 2020

Fonds zur Förderung der Wasserkraftregion Oberkärnten; Neubestellung der Mitglieder und Ersatzmitglieder des Vorstands

Grundstück Nr. 619/19 EZ 183 KG 72136 Lendorf; Dienstbarkeit „Bauverbot für Land Kärnten“; Ansuchen auf Ausstellung einer Löschungsurkunde durch den Grundstückseigentümer; Genehmigung; Antrag an den Kärntner Landtag

Zustimmungserklärung zur Setzung eines LWL-Schachtes auf dem landeseigenen Grundstück Nr. 975 der EZ 1006 GB 72337 Steindorf; Antrag an den Kärntner Landtag

Landeseigenes Seegrundstück am Klopeiner See Nr. 972/1 EZ 42 GB 76117 Srejach; neuerliche Verpachtung an die Kommunalgesellschaft St. Kanzian m.b.H. (FN 168479p) zum Betrieb einer Badeanstalt

Bewilligung der Vertragsverlängerung zum Projekt „Meine Arbeit meine Chance - Kärnten“ des Projektträgers itworks Personalservice & Beratung gem. GmbH bis 31.12.2021

Bestellung eines Ersatzmitgliedes des Kuratoriums des Kärntner Wirtschaftsförderungsfonds

Leitfaden für die Umsetzung von Projekten zur Landwirtschaftlichen Bewässerung

Kärntner Vertragsnaturschutzprogramm N.A.B.L. 2021-2027 - Bereitstellung der finanziellen Mittel

Reparaturbonus Kärnten – Bericht und finanzielle Aufstockung

e5-Landesprogramm für energieeffiziente Gemeinden – Status Quo und Ausblick 2021

Umsetzung der Initiative „Respektiere Deine Grenzen“ in Kärnten; Bericht

Verordnung der Landesregierung, mit der die Kärntner Tierzuchtverordnung 2021 (Kärntner Tierzuchtverordnung 2021 – K-TZVO 2021) erlassen wird; Regierungssitzungsvortrag;

Verkehrserschließung ländlicher Gebiete „Güterweg Stieflberg und Hofzufahrt Fercher“ – Wiederherstellung Katastrophenschäden, Gemeinde Stall im Mölltal

„Investitionsoffensive Ausflugsziele in Kärnten“ Aufstockung der finanziellen Mittel 2021

Förderung des Verbandes der Kärntner Privatvermieter im Zeitraum 2021 bis 2022; Bericht

Verordnung der Kärntner Landesregierung, mit der die Verordnung über die Errichtung von Tourismusverbänden geändert wird

Aufsichtsrat der Landeskrankenanstalten-Betriebsgesellschaft – KABEG; Neubestellung Ersatzmitglied

Notarzteinsatzfahrzeug (NEF) – neue Vereinbarungen mit Österr. Rotem Kreuz und Standortkrankenanstalten; Stützpunkte Klagenfurt, Villach, Wolfsberg, Hermagor, Feldkirchen, Spittal/D., St. Veit/G., Friesach, Völkermarkt


Rückfragenhinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD


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