Presseaussendungen

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Regierungssitzung 8: Koalition erweist sich mehrfach als krisenfest

03.05.2021
Beschluss des Rechnungsabschlusses 2020 - LH Kaiser, LR Gruber blicken auf Krisenjahre zurück – Kaiser: Koalition kann mit schwierigen Situationen umgehen, Rechnungsabschluss unter schwierigsten Bedingungen – Gruber: Wir haben in der Krise unterstützt und auch aus der Krise hinausinvestiert


Klagenfurt (LPD). Der Beschluss des Rechnungsabschluss 2020 stand heute als Schwerpunkt auf der Tagesordnung der Regierungssitzung. Landeshauptmann Peter Kaiser stellte vor allem die schwierigen Bedingungen in den Vordergrund, unter denen das Budget und der Rechnungsabschluss für das Jahr 2020 zustande gekommen sind.

„Dieser Rechnungsabschluss ist angesichts der Krise unter schwierigsten Bedingungen zu Stande gekommen und der Weg dorthin war geprägt von Unsicherheiten. Es war nicht klar, wann wir mit den Zahlungseingängen vom Bund rechnen konnten, wie sich die Ausgaben entwickeln, wie hoch die Mindereinnahmen tatsächlich sind, ob wir mit den Unterstützungspaketen auskommen“, erläuterte Kaiser die Krisensituation. Nur mit einer sehr strikten Vorgangsweise und die ebenso strikte Aufzeichnung der Coronaausgaben konnte laut Kaiser auch die Messbarkeit innerhalb des Budgets sichergestellt werden.

„Und damit auch die Vergleichbarkeit der Budget- und Schuldenentwicklung mit und ohne Coronaausgaben. Der Budgetkonsolidierungskurs wäre ohne die Krisenausgaben eigehalten worden “, betonte Kaiser. Für Kaiser sei jedoch auch ein weiterer Umstand maßgeblich. „Der Rechnungsabschluss ist ein weiterer Beweis dafür, dass diese Koalition mit schwierigsten Situationen umgehen kann. Herausforderungen wie HCB, Hypo/Heta, Umweltkatastrophen und Corona haben wir bewältigt und wir sehnen uns nach Zeiten mit weniger Einflüssen von außen“, so Kaiser.

Auch LR Martin Gruber strich nicht nur die Wichtigkeit des Rechnungsabschlusses hervor, sondern vor allem sein Zustandekommen und das Ergebnis. „Es zeigt sich ein deutlich besseres Ergebnis als wir es im Herbst, beim Beschluss des Nachtragsvoranschlages, noch angenommen haben“, so Gruber.
Mindereinnahmen, Mehrausgaben gekoppelt an Minderausgaben hätten den Weg zu diesem Rechnungsabschluss geebnet. Die coronabedingten Mehrausgaben hätten sich laut Gruber vor allem auch auf die Sicherstellung der wirtschaftlichen Entwicklung bezogen. „Wir haben darauf geachtet, die Mehrausgaben in diesem Ausnahmejahr nachhaltig einzusetzen, damit sie den Standort Kärnten voranbringen, anstatt nur Einmaleffekte zu erzielen. So haben wir in der Krise unterstützt und zugleich aus der Krise hinaus investiert“, stellte Gruber klar.



Rückfragenhinweis: Büro LH Kaiser, Büro LR Gruber
Redaktion: Gerlind Robitsch


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