Presseaussendungen

POLITIK

75. Sitzung der Kärntner Landesregierung

24.06.2021
Im Auftrag von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Montag, den 28. Juni 2021, mit dem Beginn um 8:30 Uhr, die 75. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt.


Tagesordnung:

Informationen

Protokoll der 73. Regierungssitzung am 1. Juni 2021

Antrag gemäß Art. 139 Abs. 1 Z 3 B-VG auf Aufhebung von Teilen der Einreihungsverordnung der Gemeinde Feistritz an der Gail; Äußerung der Landesregierung

Kärntner Landesverfassung: Art 69a; Bericht der Kärntner Landesregierung zur Lage der slowenischen Volksgruppe an den Kärntner Landtag 2021

Entwurf einer Verordnung der Landesregierung, über die Ausschreibung der Wahl in die Vollversammlung der Landwirtschaftskammer, die Festsetzung des Wahltages und des Stichtages

Kärnten Werbung – Städtemarketing 2021

Interreg-Projekte „EMOTIONWay“ und SMARTLOGI; Memoranda of Understanding (Absichtserklärungen); Bericht
gem. Vortrag mit: LR Schuschnig

STEINHAUS Günther Domenig Privatstiftung, Steindorf am Ossiacher See; Jahresförderung 2021; Sondersubvention 2021/2022 für Sanierungs- und Erhaltungsmaßnahmen

KL005 Technikzentrum - Erweiterung Büroflächen - Zubau / Aufstockung Garage - Endgültige Genehmigung

Naturschutzbeirat; Tätigkeitsbericht 2020

Landwirtschaftliche Fachschulen Kärnten; Statusbericht zu den COVID19-Maßnahmen im Schuljahr 2020-2021 und Schulabschluss 2021

Landesschulgut Althofen; Verlängerung und Adaptierung der bestehenden Pachtverträge

Fischereirevierausschuss Völkermarkt; Bestellung der Mitglieder und Ersatzmitglieder; Regierungssitzungsvortrag;

LFS Ehrental: Abschluss eines Dienstbarkeitsvertrages betreffend Druckverstärkeranlage Ehrental und Erneuerung von Wasserleitungen; Antrag an den Kärntner Landtag

Wifi-Lehrgang „Qualifizierung von Betriebsanlagen-Berater“; Bericht

GT Baustoff Recycling GmbH, Replach 3, 9131 Grafenstein, Erweiterung der Baurestmassendeponie Grafenstein, UVP-Feststellungsantrag; UVP-Feststellungsbescheid gemäß § 3 Abs 7 UVP-G 2000

Ziviltechnikergesetz (ZTG) – Fristverstreichung; Zustimmung gemäß Art. 42a B-VG

Voranschlag 2021 – Kärntner Gesundheitsfonds; COVID-19-bedingte Zahlungsmittelausfälle/-rückgänge; Ausfallsbedeckung durch Mittel aus dem Landesbudget/BB Dr. Beate Prettner

Altenwohn- und Pflegeheim SeneCura Vassach, 9500 Villach, Lindenweg 93 - Abschluss einer Vereinbarung gemäß § 61 Abs. 5 und 7 K-MSG

SeneCura Sozialzentrum Frantschach – Tageszentrum; Erweiterung um 6 Plätze – Bedarfsprüfungsbescheid gemäß § 61 Abs. 5a K-MSG und Änderung der Vereinbarung gemäß § 61 Abs. 5 und 7 K-MSG

KL162 LFS Ehrental: Abschluss eines Dienstbarkeitsvertrages betreffend Druckverstärkeranlage Ehrental und Erneuerung von Wasserleitungen; Antrag an den Kärntner Landtag

Erneuerung der Bestandskomponenten des Alarm- und Warnsystem Land Kärnten - Projekt KL511 Erneuerung LAWZ Kärnten 3.0 Leitstellenverbund; Abschluss des Nutzungs- und Bestandsvertrages mit der Agrargemeinschaft Hocheggeralpe

Landesschulgut Althofen; Verlängerung und Adaptierung der bestehenden Pachtverträge

Neue Heimat, Gemeinn. Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft Kärnten GmbH, Sanierungsvorhaben in 9020 Klagenfurt am WS; barrierefreier Umbau der Sanitärräume; Gewährung einer Sanierungsförderung

Wohnhaus- und Wohnheimsanierung in 9560 Feldkirchen und in 9020 Klagenfurt am WS; Gewährung einer Sanierungsförderung

Wohnhaussanierung: gemeinnützige Bauvereinigungen meine Heimat GmbH, Kärntner Heimstätte GmbH, Neue Heimat GmbH und Stadtgemeinde St. Veit an der Glan; Gewährung einer Sanierungsförderung

Neue Heimat, Gemeinn. Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft Kärnten Ges.m.b.H; Bauvorhaben in 9560 Feldkirchen, Waiern, Seniorenwohnanlage, 24 WE (Kleinwohnungen)

Erneuerung der Bestandskomponenten des Alarm- und Warnsystem Land Kärnten - Projekt KL511 Erneuerung LAWZ Kärnten 3.0 Leitstellenverbund; Abschluss einer Vereinbarung über den Betrieb der LAWZ im Leitstellenverbund - Betriebsvereinbarung


Rückfragehinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD


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