Presseaussendungen

LOKAL

76. Sitzung der Kärntner Landesregierung

09.07.2021
Im Auftrag von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, den 13. Juli 2021, mit dem Beginn um 9:00 Uhr, die 76. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt.

Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:




Informationen

Protokoll der 74. Regierungssitzung am 15. Juni 2021

VfGH; Verordnungsprüfungsverfahren V 70/2021; Verordnung des Bürgermeisters der Stadt Villach betreffend Verkehrsbeschränkungen auf Landesstraßen (Ortsgebiet); Absehen von einer Äußerung

Aufnahme von BewerberInnen in den Landesdienst; Bericht gemäß § 11 Abs. 3 des Kärntner Objektivierungsgesetzes an den Kärntner Landtag (Zeitraum: November 2020 bis Jänner 2021)

Prüfungskommission für den „Höheren Technischen Dienst“, den „Gehobenen Technischen Dienst“ und den „Technischen Fachdienst“ beim Amt der Kärntner Landesregierung - Ergänzung; Regierungssitzungsvortrag

Berichtslegung 2021 zur „Venice Declaration“

International School Carinthia (ISC); Nachtrag zum Fördervertrag – Verlängerung

Leitfaden für die Standortplanung von Photovoltaikanlagen in Kärnten


Landesförderung für Maßnahmen der Gewässerökologie nach UFG, Antrag auf Genehmigung der Finanzmittel 2021 – 2024 und Genehmigung der Förderungsrichtlinien des Landes Kärnten

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Naturschutzgesetz 2002 geändert wird; Regierungsvorlage

B 70d Harbacher Straße, KS 077.013, B 70d Harbacher Straße, Umlegung Einbindung in B 70, „Ostspange Klagenfurt“, grundsätzliche Genehmigung und Ermächtigung zur Fertigung der Rahmenvereinbarung für Planungsleistungen Einreichprojekt und Bauprojekt

Endbericht „Masterplan Ländlicher Raum - Nachhaltige Regionen – Nachhaltiges Kärnten“

Vergabe von Stipendien für die Millstätter Wirtschaftsgespräche 2021 – RS-Bericht

Startzuschuss für den mehrgemeindigen TVB Geopark Karawanken und den mehrgemeindigen TVB Rosental; Anschubfinanzierung

Case Management ZPSR – Leihgabe KABEG – Refundierung der Personalkosten an die KABEG

Kärntner Soziales-Zielsteuerungsgesetz (K-SZSG), Fachgremium Chancengleichheit; § 10 Abs 6 K-SZSG, Abberufung/Bestellung Mitglied des Fachgremiums Chancengleichheit durch die Kärntner Landesregierung (§ 9 Abs 3 K-SZSG)

Landeseigene Liegenschaft EZ 42 KG 73001 Altersberg/Gemeinde Trebesing; Verkauf der Grundstücke Nr. 1125/3, .46/2, 1147/2, 1147/3 an 2 Anrainer; Genehmigung und Antrag an den Kärntner Landtag

Landesmuseum für Kärnten – Einrichtung für die Generalsanierung des Rudolfinums; Landesgarantie gem. § 880a 2. HS ABGB für die Leasingausschreibung; Antrag an den Kärntner Landtag gem. Art. 64 K-LVG


Rückfragenhinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD


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