Presseaussendungen

POLITIK

77. Sitzung der Kärntner Landesregierung

23.07.2021
Im Auftrag von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, den 27. Juli 2021, mit dem Beginn um 9:00 Uhr, die 76. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt.
Informationen

Protokoll der 75. Regierungssitzung am 28. Juni 2021

Ernennung eines Landesverwaltungsrichters des Landesverwaltungsgerichtes Kärnten

Mitteilung an den Rechnungshof zu dessen „Nachfrage zur Umsetzung der Empfehlungen aus 2020“

Forschungs- und Wissenschaftsrat (FWR) Kärnten – Berichtsakt 3. Quartal 2021

VfGH; Verordnungsprüfungsverfahren V 546/2020; Parkverbotszone in Klagenfurt am WS; Absehen von einer Äußerung

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Dienstrechtsgesetz 1994 (39. K-DRG-Novelle), das Kärntner Landesvertragsbedienstetengesetz 1994 (32. K-LVBG-Novelle), das Kärntner Gemeindebedienstetengesetz, das Kärntner Gemeindevertragsbedienstetengesetz, das Kärntner Stadtbeamtengesetz 1993, das Kärntner Pensionsgesetz 2010, das Kärntner Landes-Personalvertretungsgesetz und das Gesetz über die Geschäftsordnung des Kärntner Landtages geändert wird

Landwirtschaftskammerwahl 2021; Bildung der Landeswahlbehörde

KL154 Fachberufsschule Klagenfurt – Adaptierung Tischler- und Friseurwerkstätten
gem. Vortrag mit: LHII Schaunig-Kandut

Bericht Generalsanierung Amtsgebäude KL001, Arnulfplatz 1, 9020 Klagenfurt am Wörthersee; Beauftragung Gebäudezustandsanalyse
gem. Vortrag mit: LHII Schaunig-Kandut

Vereinbarung zur Lehrlingsunterbringung im Haus Kolping Spittal; Aktualisierung des Ursprungsvertrages

Generalsanierung Rudolfinum: Kenntnisnahme und Genehmigung der aktualisierten Kostensituation Bau, Einrichtung/Ausstattung/ Ausstellung; Erweiterung Außenanlagen Rudolfinum/Glacis

Verein Architektur Haus Kärnten, Klagenfurt; Research- und Ausstellungsprojekt „THINKING DOMENIG“; Subvention

Digital fit für die Schule zuhause – Offensive für Kinder aus Familien mit geringem Einkommen - Abschlussbericht

KL022 Sozialpädagogisches Zentrum Neu – Chancengleichheit – Elementarpädagogik; Grundsätzliche Genehmigung

Entwicklung des Landeshaushalts Jänner bis Juni 2021 – Halbjahresbericht zum Budgetvollzug 2021

KWF; Förderfälle gem. § 35 Abs. 3 lit. b) K-WFG; Bericht zu Förderfall mit Antragsnr. 27423 | 32906 | 47201

KWF-Stabilisierungsfonds: Verlängerung KWF-Zusatzprogramm Stabilisierungskapital - Bonus

Kärntner Heimstätte Gemeinnützige Bau-, Wohnungs- und Siedlungsvereinigung Ges.m.b.H; Bvh.: 9064 Magdalensberg, Ottmanacher Str., 1. Bst., 18 WE

Innovations- und Digitalisierungsmaßnahmen in den Kärntner Gemeinden

Nationalpark Hohe Tauern - NPNeu-Konstituierung Nationalparkkomitee, Neubesetzung von Mitgliedern im Nationalparkkuratorium

Landeszuschuss Kadaverentsorgung; Bericht über die finanzielle Abwicklung 2020 und Auszahlungsgenehmigung an die TKE für € 1.040.000,00 im Jahr 2021

Masterplan Ländlicher Raum Kärnten: Aufruf zur Einreichung von Leuchtturmprojekten im Jahr 2021

Verkehrserschließung ländlicher Gebiete „Güterweg Mitterer – Frenker“ – Ausbau und Finanzierung, Marktgemeinde Treffen

Verkehrserschließung ländlicher Gebiete „Güterweg Bad St. Leonhard - Kalchberg“ – Ausbau und Finanzierung, Gemeinde Bad St. Leonhard im Lavanttal

S37 aktueller Stand, B317 Sicherheitsausbau; Bericht

Logistikvorhaben Güterverladebahnhof Kühnsdorf mit Anschlussgleis; Umsetzung; Fortschrittsbericht

Verkehrserschließung ländlicher Gebiete „Güterweg Zwickenberg Kammerland BA III“ – Ausbau und Finanzierung, Marktgemeinde Oberdrauburg

Tourismus Qualitätsinitiative Kärnten 2021 bis 2023

w&p Zement GmbH, 9020 Klagenfurt am WSee; Endabnahmeverfahren „Kapazitätserweiterung Drehrohrofen Wietersdorf“ – Endabnahmebescheid gem. § 20 UVP-G 2000

ABC Service & Produktion Integrativer Betrieb GmbH - Modul Beschäftigung; Maßnahmenfinanzierung mit Zweckwidmung Personalkostenzuschüsse für behinderte ArbeitnehmerInnen; Deckelungserhöhung in den Jahren 2022 und 2023

Kein Kind zurücklassen – Aufbau kommunaler Präventionsketten

Trilateraler Vertrag Pauschalabgeltung Krankenhauskosten gemäß § 26 Ab. 5 K-SHG 2021, § 50 Abs. 5 K-MSG und § 20 i.V.m. § 1 Abs. 2 K-ChG – trilateraler Vertrag zwischen KGF, Land Kärnten und den Kärntner Fondskrankenanstalten

Zweckzuschussgesetz; Beschaffung von Schutzausrüstung; Abwicklung in den Abteilungen 4 und 5

Gesundheitsplattform als Organ des Kärntner Gesundheitsfonds, Entsendung eines Ersatzmitgliedes in die Gesundheitsplattform

Rechnungsabschluss und Tätigkeitsbericht des Kärntner Gesundheitsfonds für das Jahr 2020

Aktualisierte Geschäftsordnung des „Kärntner Suchtbeirates“; Bericht

Landeskrankenanstalten-Betriebsgesellschaft – KABEG; Entlastung des Vorstandes und des Aufsichtsrates der KABEG in Hinblick auf die genehmigten Jahresabschlüsse 2019 und 2020

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Gesundheitsfondsgesetz und das 2. Kärntner COVID-19-Gesetz geändert werden; Regierungsvorlage

Verordnung der Kärntner Landesregierung hinsichtlich der Veränderung einer Krankenanstalt aufgrund eines öffentlichen Notstandes; Genehmigung


Rückfragehinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD

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