Presseaussendungen

LOKAL

78. Sitzung der Kärntner Landesregierung

10.09.2021
Im Auftrag von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, den 14. September 2021, mit dem Beginn um 9:00 Uhr, die 78. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt.



Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:

Informationen

Protokoll der 76. Regierungssitzung am 13. Juli 2021

Protokoll der 77. Regierungssitzung am 27. Juli 2021

Prüfungskommission für die Facharbeiter-Aufstiegsprüfung beim Amt der Kärntner Landesregierung - Ergänzung; Regierungssitzungsvortrag

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Gesetz, mit dem eine Landesanstalt zur Errichtung einer Privatuniversität für Musik eingerichtet wird, geändert wird; Regierungsvorlage

Bericht zur Auswertung der Projektdatenbank 2020/21

Projekt „Ingeborg-Bachmann-Museum“; aktueller Stand; Bericht

Klimastrategie Kärnten – wissenschaftliche Begleitung der Erarbeitung der Klimastrategie Kärnten

COVID-19-Pandemie; Impfkampagnen 2021 Grundsätzliche Genehmigung

Ankauf eines Storagesystems und Verlängerung und Erweiterung des Vertrages für das Standleitungsnetz des Landes Kärnten

ILV Kärnten, Finanzierung von Maßnahmen zur Eindämmung von Covid-19 – Budgetumschichtung von budgeterhöhenden Einzahlungen zu Gunsten von Auszahlungspositionen

Kärntner Soziales-Zielsteuerungsgesetz (K-SZSG), § 4 Abs 3 K-SZSG, Empfehlung betreffend die Annahme der Jahresarbeitsprogramme (in den Sozialbereichen Mindestsicherung (Sozialhilfe), Kinder- und Jugendhilfe, Chancengleichheit sowie Pflege) für das Jahr 2021 durch die Kärntner Landesregierung

Bundesgesetz, mit dem ein neues Tierärztegesetz erlassen und das Tierärztekammergesetz geändert wird, Beschluss des Nationalrates; Einholung der Zustimmung der Bundesländer gemäß Art. 102 Abs. 4 B-VG; REGIERUNGSSITZUNGSVORTRAG;

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Landes- und Gemeindeverwaltungsabgabengesetz geändert wird; Regierungsvorlage

Nachtragsverteilungsmasse; Bericht gemäß § 7 Abs. 4 SvK-Abwicklungsgesetz zum 30.06.2021

Feststellung über das Vorliegen einer besonderen außergewöhnlichen Notsituation (COVID-19 Pandemie), welche die Finanzlage des Landes gem. § 2 Abs. 6 Budgetkonsolidierungsgesetz erheblich beeinträchtigt - Beschlussfassung für das Jahr 2022

2. Kärntner Gemeindehilfspaket – Änderung der Fördermodalitäten in Anlehnung an das Kommunalinvestitionsgesetz 2020

Genehmigung: Qualifizierungsförderung für Beschäftigte (QFB) Richtlinienänderung ab 15.09.2021, Änderung bei der Einreichung der Endabrechnungsunterlagen

Sanierungsförderung – Großbau; Sanierung von Wohnhäusern und Wohnheimen gemeinnütziger Bauvereinigungen; 3 Bauvorhaben

RAUMORDNUNGSBEIRAT; Neubestellung des Ersatzmitgliedes Bürgermeister Ing. Gerhard Altziebler;

Kärntner Wasserwirtschaftsfonds (K-WWF); Neubestellung Mitglied Kärntner Gemeindebund; XXXII. Gesetzgebungsperiode; Antrag auf Genehmigung

Kärntner Gemeindemitarbeiterinnengesetz – K-GMG; Gemeinde-Servicezentrum (G-SZ); Kuratorium; Änderung; Bestellung eines ordentlichen Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes

Kärntner Gemeindemitarbeiterinnengesetz – K-GMG; Gemeinde-Servicezentrum (G-SZ); Kontrollausschuss; Änderung; Bestellung eines Ersatzmitgliedes

Kärntner Schulbaufonds – K-SBF, Bestellung eines Kuratoriumsersatzmitgliedes

Durchführung von Deutsch-Integrationskursen in der Kärntner Grundversorgung – Zuschlagserteilung „Die Kärntner Volkshochschulen“

Kärntner Nationalparkfonds; Bericht über die Genehmigung des Tätigkeitsberichtes 2020, Rechnungsabschluss 2020, sowie des Voranschlages 2022

B 99 Katschberg Straße, KS 099.056, R9 Radweg durch die Lieserschlucht, Zusatzkosten Adaptierung Ertlwand grundsätzliche Genehmigung, Erhöhung Planungskosten Einreich- und Bauprojekt

L 14 Sachsenburger Straße, Veräußerung von Straßengrund KG 73417 Sachsenburg

L29 Guggenberg Straße Herstellung der Befahrbarkeit, „Abschnitt Mößlacher – Hoher Schaar“ km 5,20 bis km 9,14; KS 029.024; Bericht, grundsätzliche Genehmigung und Genehmigung zur Vergabe

Nahversorgerinitiative auf Basis der Regionalitäts-Charta; Genehmigungen gem Dubest. 2.5.1

Ausgleichszulage für benachteiligte Gebiete; Gewährung von Top-up-Zahlungen für Bergbauernbetriebe der Erschwerniskategorien 1 bis 4 im Jahr 2021

Neubestellung der Mitglieder(Ersatzmitglieder) der Grundverkehrskommissionen bei den Bezirksverwaltungsbehörden

Kärntner Beteiligungsverwaltung, Villach/Fürnitz; Erwerb von weiteren Grundstücken; Genehmigung

Entwurf eines Gesetzes, mit dem die Kärntner Bauvorschriften und die Kärntner Bauordnung 1996 geändert werden; Regierungsvorlage



Rückfragenhinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD


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