Presseaussendungen

LOKAL

80. Sitzung der Kärntner Landesregierung

08.10.2021
Im Auftrag von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Montag, den 11. Oktober 2021, mit dem Beginn um 9:00 Uhr, die 80. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt.
Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:

Informationen

Protokoll der 78. Regierungssitzung am 14. September 2021

Projekt Kunst im Görtschitztal - Görtschitztalfonds

Görtschitztalfonds – Aufteilung von Restmitteln aus dem Fonds auf betroffene Gemeinden des Görtschitztals

VfGH; Verordnungsprüfungsverfahren V 235/2021-2; StVO 1960; Park- und Halteverbot; Klagenfurt am WS; Ursulinengasse; Absehen von Äußerung

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Informations- und Statistikgesetz, das Kärntner Landesarchivgesetz und das Kärntner Landesmuseumsgesetz geändert werden; Vortrag für die Sitzung der Landesregierung

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Objektivierungsgesetz geändert wird; Regierungsvorlage

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Bezirkshauptmannschaften-Gesetz geändert wird; Vortrag für die Sitzung der Landesregierung

Landesskiverband Kärnten, Leistungsgruppen, Trainer und Referate 2021; Subvention € 270.000,--

Verleihung des Loipengütesiegels für das Loipengebiet

Vorschläge für die Vergabe der Preise des Landes Kärnten 2021 für besondere Leistungen auf kulturellem Gebiet

Aufnahme von BewerberInnen in den Landesdienst; Bericht gemäß § 11 Abs. 3 des Kärntner Objektivierungsgesetzes an den Kärntner Landtag (Zeitraum: Februar bis April 2021)

Sanierungsarbeiten B 100 Drautal Straße Lengholz-Radlach/West, B100 Drautal Straße Lendorf West – Altenmarkt, B 98 Millstätter Straße Seeboden/Ost - Vergleich; Bericht, grundsätzliche Genehmigung und Genehmigung durch den Landtag

Neubestellung eines Ersatzmitgliedes der Grundverkehrskommission bei der Bezirkshauptmannschaft Spittal an der Drau

Österreichisches Institut für Bautechnik (OIB), Sachverständigenbeirat 5; Entsendung eines Mitglieds.

Wirtschaftspolitischer Beirat - Neubestellung Ersatzmitglied für den Kärntner Gemeindebund

Kärntner Soziales-Zielsteuerungsgesetz (K-SZSG), Fachgremium Pflege; § 10 Abs 6 K-SZSG, Abberufung/Bestellung Mitglied des Fachgremiums Pflege durch die Kärntner Landesregierung (§ 9 Abs 5 K-SZSG)

Patientenanwaltschaft des Landes Kärnten; Tätigkeitsbericht 2020

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Wohnbauförderungsgesetz 2017 geändert wird; Vortrag für die Sitzung der Landesregierung

Bevorrechtete Schuldnerberatung Kärnten; Antrag Maßnahmenfinanzierung; Zweckwidmung: Personal- und Sachaufwand 2021
Allgemeine und besondere Hilf- und Rettungsdienste; Förderung für Aufwendungen gem. § 3 und § 4 K-RFG 1992, Rettungsbeitrag 2020/2021, Verlängerung der Akontozahlungen zur Aufrechterhaltung der Liquidität

Raumordnungsbeirat: Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern bzw. Ersatzmitgliedern;

Nominierung von einem von der Landesregierung zu bestellenden Mitgliedes für das Biosphärenpark-Komitee Nockberge sowie Nominierung von einem von der Landesregierung zu bestellenden Ersatzmitgliedes für das Biosphärenpark-Kuratorium Nockberge

Kärntner Biosphärenparkfonds Nockberge; Bericht über die Genehmigung des Tätigkeitsberichtes 2020, des Rechnungsabschlusses 2020 sowie des Voranschlages 2022

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz 2011 geändert wird; Regierungsvorlage


Rückfragenhinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD

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