Presseaussendungen

LOKAL

83. Sitzung der Kärntner Landesregierung

19.11.2021
Im Auftrag von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, den 23. November 2021, mit dem Beginn um 8:30 Uhr, die 83. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt.



Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:


Protokoll der 81. Regierungssitzung am 27. Oktober 2021

Standortmarketing 2021 – Erweiterung Ausgabengenehmigung Agenturen

Betrauung mit der Funktion des/der Leiters/-in der Abteilung 8 - Umwelt, Energie und Naturschutz

Verordnungsprüfungsverfahren V 216/2021-4; StVO 1960; Halteverbotsregelungen; Villach; Dollhopfgasse; Absehen von Äußerung

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Bildungsverwaltungsgesetz geändert wird; Regierungsvorlage

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Bestattungsgesetz, das Kärntner Elektrizitätsgesetz, das Kärntner Gemeindekanalisationsgesetz, das Kärntner Gemeindewasserversorgungsgesetz, das Kärntner Grundsteuerbefreiungsgesetz, das Kärntner Grundverkehrsgesetz 2002, das Kärntner Landwirtschaftsgesetz, das Kärntner Musikschulgesetz

2012, das Kärntner Nationalpark- und Biosphärenparkgesetz 2019, das Kärntner Naturschutzgesetz 2002, das Kärntner Regionalfondsgesetz, das Kärntner Straßengesetz 2017, das Kärntner Veranstaltungsgesetz 2010 und das Kärntner Wohnbauförderungsgesetz 2017 geändert werden (Kärntner Raumordnungsrecht-Anpassungsgesetz); Regierungsvorlage

Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022 bzw. Schuljahr 2021/22 der öffentlichen und privaten Volksschulen, Mittelschulen, Sonderschulen sowie der Polytechnischen Schulen in Kärnten

Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022 bzw. Schuljahr 2021/2022 der Fachberufsschulen in Kärnten

Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022 bzw. im Schuljahr 2021/2022 der landwirtschaftlichen Berufs- und Fachschulen in Kärnten

„Kärnten-Ticket“; Landesweite Netzkarte für den Öffentlichen Verkehr (Klimaticket regional) als Maßnahmen des ÖV Reformplan2020+; Einführung und Finanzierung

Abschlussbericht zur Beschäftigungs- und Qualifizierungsstrategie 2020+ für Kärnten; Stand: Juli 2021

Vergünstigter Wintersport mit der Kärntner Familienkarte, Bericht

Nachtragsvoranschlag zum Landesvoranschlag 2021
Umschichtungserfordernis für den K-ELWG Fonds im Haushaltsjahr 2021 zur vorübergehenden Herstellung der Liquidität

Kärntner Regionalfonds – K-RegF; 2. Nachtragsvoranschlag 2021, Voranschlag 2022

Kärntner Schulbaufonds – K-SBF; 2. NTVA 2021, Voranschlag 2022, Finanzierungsvereinbarung Land SBF 2022 bis 2025

Erneuerung der Bestandskomponenten des Alarm- und Warnsystems Land Kärnten - Projekt KL511 Erneuerung LAWZ Kärnten 3.0 Leitstellenverbund, Nachträge zum Wartungs-, Support- und Pflegeleistungsvertrag

Bewilligung der Vertragsverlängerung zum Projekt „Meine Arbeit meine Chance - Kärnten“ des Projektträgers itworks Personalservice & Beratung gem. GmbH bis 31.12.2022

Personalanforderung – Zusatzpersonal für Gesundheitsämter in den Bezirken – Eingliederungsbeihilfe

Förderprogramm „Richtlinie Förderung einer Notstromversorgung für mindestens einen Standort (Leuchtturm) als zentrale Anlaufstelle für Katastrophenfälle in den Kärntner Gemeinden“ – Verlängerung bis 31.12.2022

Jugend- und Familienkarte des Landes Kärnten – Kooperation Kärnten Card 2022

Bericht Leuchtturmprojekte im Rahmen der Orts- und Regionalentwicklung im Jahr 2021

Agrarisches Leitbild gemäß § 7 K-LWG

Verordnung der Kärntner Landesregierung, mit der die Kärntner Pflanzenschutzgeräteüberprüfungsverordnung – K-PGÜV geändert wird

Bestellung fachkundiger Laienrichter und Ersatzlaienrichter; § 90a K-JG – Senat – Landesverwaltungsgericht Kärnten; Kärntner Jägerschaft – Nachnominierung;

Verkehrserschließung ländlicher Gebiete „Lanzewitzen“ – Ausbau und Finanzierung, Kostenerhöhung, Gemeinde Sachsenburg

Kärntner Beteiligungsverwaltung, Villach/Fürnitz Erwerb von weiteren Liegenschaften; Genehmigung

Abteilung 9 – Kreditumschichtungen zwischen Detailbudgets

Wirtschaftspolitischer Beirat - Neubestellung Mitglied für den Österreichischen Städtebund

Verordnung, mit der Richtlinien über die Aufteilung der dem Land zukommenden Mittel aus Tourismusabgabe und Nächtigungstaxe erlassen werden

Arbeitsvereinigung der Sozialhilfe Kärntens; Maßnahmenfinanzierung für das Vorhaben: Kinder- und Jugenderholungsaktion 2021; Zweckwidmung: Finanzierung Betriebskosten 2021

Arbeitsvereinigung der Sozialhilfe Kärntens; Maßnahmenfinanzierung für das Vorhaben: Mutter-Kind-Wohnen „Aufwind“; Zweckwidmung: Finanzierung Betriebskosten 2021

Arbeitsvereinigung der Sozialhilfe Kärntens; Maßnahmenfinanzierung für das Vorhaben: Der Psychologisch-Psychotherapeutische Dienst (PPD KJF); Zweckwidmung: Finanzierung Betriebskosten 2021

Arbeitsvereinigung der Sozialhilfe Kärntens; Maßnahmenfinanzierung für das Vorhaben: Ambulante Erziehungshilfe AEH - Frühförderung und Lernförderung; Zweckwidmung: Finanzierung Betriebskosten 2021

Arbeitsvereinigung der Sozialhilfe Kärntens; Maßnahmenfinanzierung für das Vorhaben: Therapiezentrum für Kinder und Jugendliche (PTA); Zweckwidmung: Teilfinanzierung Betriebskosten 2021

pro mente: kinder jugend familie GmbH; Kriseninterventionszentrum für Kinder und Jugendliche Klagenfurt/WS und Spittal/Drau; Maßnahmenfinanzierung 2021 mit Zweckwidmung Betriebskostenzuschuss

Verein „KRAFTWERK“ – Förderung und Unterstützung professioneller Sozialer Arbeit in Kärnten, Maßnahmen-finanzierung Mobile Jugendarbeit in Kärnten für 2021

Vereinbarung über die Einrichtung eines COVID-19 Visitendienstes im Bundesland Kärnten; 2. Zusatzvereinbarung

Meldung gemäß § 21 der Kärntner Objektivierungsgesetzes - K - OG; Quartal 01/2021 und Quartal 02/2021

Arbeitsvereinigung der Sozialhilfe Kärntens; SUBVENTIONSANTRAG für die PSYCHOSOZIALEN BERATUNGSDIENSTE; Zweckwidmung Betriebskostenzuschuss 2021

Im Anschluss an die Tagesordnung findet um 9.15 Uhr im Sitzungsraum Tiefparterre/Neues Verwaltungszentrum eine gemeinsame Regierungssitzung mit den Sozialpartnern statt.
Folgende Themen wurden bekanntgegeben:
1. Regierungsmitglieder/Aktuelles
2. Zukunft des Arbeitsmarktes in Kärnten (AMS/Vortrag, AK/Vortrag MMag. Eric Kirschner – JOANNEUM RESEARCH – „Strukturwandel der Kärntner Wirtschaft – Eine Verortung Kärntens im nationalen und internationalen Kontext“)


Rückfragenhinweis: Regierungsbüros
Redaktion: Landespressedienst


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