Presseaussendungen

18.02.2022
Im Auftrag von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Mittwoch, den 23. Februar 2022, mit dem Beginn um 9 Uhr, die 89. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt.
Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:

Informationen

Protokoll der 87. Regierungssitzung am 25. Jänner 2022

Beschaffung einer neuen Oracle Database Appliance (ODA X8)

Entwurf einer Verordnung der Landesregierung über die Mindestsätze für die Bemessung der Ergänzungszulage für das Jahr 2022 (K-ErgZV 2022); Regierungssitzungsvortrag

Entwurf einer Verordnung der Landesregierung über die Festsetzung der Aufwertungszahl für das Kalenderjahr 2022; Regierungssitzungsvortrag

Entwurf einer Verordnung der Landesregierung über die Anpassung der Bezüge nach dem Kärntner Bezügegesetz 1997; Regierungssitzungsvortrag

Entwurf einer Verordnung der Landesregierung über die Festsetzung der Höchstbeitragsgrundlage für das Jahr 2022; Regierungssitzungsvortrag

Entwurf einer Verordnung der Landesregierung, mit der die Verordnung über die Durchführung des Bedienstetenschutzes im Bereich der Dienststellen des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände (K-BSDV) geändert wird; Regierungssitzungsvortrag

Entwurf einer Verordnung der Landesregierung über die Erhöhung der Ruhe- und Versorgungsbezüge für das Jahr 2022; Regierungssitzungsvortrag

Bericht konstituierende Sitzung Markenbeirat / Markennutzungsvertrag

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Kundmachungsgesetz geändert wird;

Projekt „Kärntner Bauinvestitionsprogramm (K-BIP)“; Bericht 2022

Baukulturelle Leitlinien des Landes Kärnten Umsetzungsstatus und Ausblick

ISC - International School Carinthia GmbH; Vorschlagsrecht des Landes Kärnten für ein Aufsichtsratsmitglied

Stadttheater Klagenfurt: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadttheater Klagenfurt OG

Stadttheater Klagenfurt: Neue Finanzierungsrichtlinien Spielzeit 2022/23 bis 2025/26

RZ Pellets WAC Akademie Kärnten GmbH – laufender Sportbetrieb, Spielsaisonen 2022/2023 und 2023/2024

SK Austria Klagenfurt Akademie – laufender Sportbetrieb, Spielsaisonen 2022/2023 und 2023/2024

Fördervertrag zwischen dem Land Kärnten und der Kärntner Berufsförderungsinstitut GmbH (BFI) gemäß § 30b Berufsausbildungsgesetz für das Projekt „21E IT-Lab-Lehrgänge“ für das Ausbildungsjahr 2021/22-vormals BFI-IT-L@bs

Wohnbauförderungsbeirat – Bestellung neues Mitglied

Verordnung der Landesregierung, mit der Regelungen für die Erstellung von Orts- und Stadtkernen in den Gemeinden in Kärnten erlassen werden; § 31 K-ROG 2021;

Kärntner Schulbaufonds – K-SBF, Bestellung eines Kuratoriumsmitgliedes

Verordnung der Landesregierung, mit der das Entwicklungsprogramm Versorgungsinfrastruktur aufgehoben wird; Art. V Abs. 7 K-ROG 2021;

Entwurf einer Verordnung, mit der die Kärntner

Bericht über die Nutzung der Beratungshotline „Rat auf Draht“ im Jahr 2021

e5-Landesprogramm für energieeffiziente Gemeinden – Status Quo und Ausblick 2022

Wald und Klimawandel – Forstschutzsituation in Kärnten und Maßnahmen zur Erzielung klimafitter Wälder - Bericht

Änderung der Verordnung der Landesregierung zur Durchführung des Kärntner Jagdgesetzes 2000: Regierungssitzungsvortrag

Änderung der Kärntner Fischerkarten- und Dienstausweisverordnung – K-FDV; Regierungssitzungsvortrag

„Investitionsoffensive Ausflugsziele in Kärnten“; Qualitätsverbesserung und Saisonverlängerung von Kärntner Ausflugszielen im Jahr 2022

Wirtschaftsombudsstelle, Jahresbericht 2021

Wirtschaftspolitscher Beirat Neubestellung Mitglied

Kärntner Landesverband von Hospiz- und Palliativeinrichtungen – Fortführung der Projekte Hauskrankenpflege im Zentrum und Hospizkultur und Palliative-Care in Pflegeheimen bis 31.12.2023


Rückfragenhinweis: Regierungsbüros
Redaktion: Landespressedienst
Datum: 18.02.2022