Presseaussendungen

LOKAL

93. Sitzung der Kärntner Landesregierung

14.04.2022
Im Auftrag von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, den 19. April 2022, mit dem Beginn um 9 Uhr im Spiegelsaal die 93. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt.
Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:


Informationen

Protokoll der 91. Regierungssitzung am 22. März 2022

Prüfungskommission für den „Wissenschaftlichen Dienst“ beim Amt der Kärntner Landesregierung - Ergänzung; Regierungssitzungsvortrag;

VfGH; Antrag des Landesverwaltungsgerichts Kärnten gemäß Art. 139 Abs. 1 Z 1 B-VG auf Aufhebung von § 3 Abs. 6 der Verordnung des Gemeinderates der Stadtgemeinde Spittal an der Drau vom 26.06.2018, TOP 17, Zl. 02-0041/-0011/2018-Mag.Hu/Vo (Textlicher Bebauungsplan); Absehen von einer Äußerung; Übermittlung Akt

Richtlinien zur Förderung der Volkskultur in Kärnten – Änderungen und Adaptierungen; Bericht

Vergabeverfahren betreffend Layout und Grafikleistungen für die Kulturzeitschrift „DIE BRÜCKE“ – Vergabe und Zuschlagserteilung

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Heizungsanlagengesetz geändert wird; Regierungsvorlage

„mini-funding:gemeinsam.vor.ort“ - Ergebnisbericht

Tätigkeitsbericht Antidiskriminierungsstelle 2021

Bericht des Agrarreferenten zur Förderungsinitiative „Elektroumbauten für Notstromaggregate auf landwirtschaftlichen Betrieben in Kärnten"

Bericht über den Jahresabschluss 2021 der Ausgleichskasse nach dem Kärntner Fleischuntersuchungsgebührengesetz (K-FUGG)

Ankauf von 3 Stück Unimog; Bericht und grundsätzliche Genehmigung

Veräußerungen von aufgelassenen und entbehrlich gewordenen Landesstraßenflächen gem. Erlass 1-LAD-LDT-979/1/2006 (für den Zeitraum 01.01. – 31.12.2021)

B 100 Drautal Straße, Veräußerung von Straßengrund KG 73407 Lendorf

Wildbach- und Lawinenverbauung; Lawinenschutz Heiligenblut, Projekt 2021, Gemeinde Heiligenblut, Bezirk Spittal a.d. Drau; Landesbeitrag - Finanzierungsantrag

Österreichisches Institut für Bautechnik (OIB); Grundsatzausschuss für bautechnische Fragen (GA1) Sachverständigenbeirat 7; Entsendung von Mitgliedern.

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Bauproduktegesetz, die Kärntner Bauvorschriften und die Kärntner Bauordnung 1996 geändert werden; Regierungsvorlage

Kärntner Ortsbildpflegegesetz 1990; Ortsbildpflegekommissionen; Bestellung von Vorsitzenden und ständiger Mitglieder sowie der Ersatzmitglieder

Almresort Nassfeld Sonnenalpe, AHD II Errichter GmbH und PSW Projektentwicklung GmbH; UVP-Feststellungsverfahren gemäß § 3 Abs 7 UVP-G 2000; Bescheid.

Ambulatorium Kunterbunt; 3. Zusatzvereinbarung für die Jahre 2022 bis 2024

SOS-Kinderdorf Moosburg – Ambulatorium ZUSATZVEREINBARUNG ab 2022

IntegrationsZentrum BetriebsGmbH; Ambulatorium ZUSATZVEREINBARUNG ab 2022

Sozialpsychiatrischer Dienst – SPD Wolfsberg, trilaterale Fördervereinbarung – Vertragsdauer 1.1.2022 bis 31.12.2024

Sozialpsychiatrischer Dienst – SPD Spittal, trilaterale Fördervereinbarung – Vertragsdauer 1.1.2022 bis 31.12.2024

Bundes-Zielsteuerungsvertrag 2022 und 2023 für das Bundesland Kärnten; Unterfertigung

Gesamtfinanzierung der „Frauengesundheitszentrum Kärnten GmbH“ 2022 und Genehmigung der Liquidation

„Kärnten Bonus 2022“: Unterstützungs- und Entlastungsbeitrag; Vorhabensbericht“

Wohnschirm Kärnten, Delogierungsprävention und Wohnungssicherung in Kärnten, Bericht

Kärntner Ausgleichszahlungs-Fonds; Bericht über den Stand der Gebarung des Fonds für das Geschäftsjahr 2021 gem. § 23 Abs. 6 K-AFG; Antrag an den Kärntner Landtag

Kärntner Arbeitnehmer- und Weiterbildungsförderungsbeirat; Nachnominierung eines Mitgliedes

KWF; Förderfälle gem. § 35 Abs. 3 lit. b) K-WFG; Bericht zu Förderfall mit Antragsnr. 31574 | 34922 | 51181

Kärntner Wirtschaftsförderungsfonds: Jahresabschluss und Jahresförderbericht 2021

KWF-Programm „Crowdfunding-Kampagnen für KMU“ 1.0-22 im Rahmen der KWF-Rahmenrichtlinie

Förderfälle gem. § 35 Abs. 3 lit. a) K-WFG; Bericht zu Förderfall mit Antragsnr. 27405 | 34177 | 49528

KWF: Änderung KWF-Richtlinien und KWF-Programme

VKS Gemein. Siedlungsgen .m.b.H. Vorstätische Kleinsiedlung in Klagenfurt; Bauvorhaben 9340 Wolfsberg, 10.-Oktober-Straße, 2. Bst.

Kärntner Heimstätte Gemeinnützige Bau-, Wohnungs- und Siedlungsvereinigung GmbH; Bauvorhaben: 9170 Ferlach, Sebastian-Isepp-Gasse, 11 Reihenhäuser

Kärntner Schulbaufonds – K-SBF, Bestellung eines Kuratoriumsersatzmitgliedes

Schutzwasserwirtschaft in Kärnten; Anschaffung mobiler Elemente für den Hochwasserschutz in Kärnten; Landesmittel-Finanzierungsantrag – Erhöhung; sowie Virement bei VA 1-63111

Kärntner Wasserwirtschaftsfonds (K-WWF); Rechnungsabschluss 2021; Jahresbericht 2021; Antrag auf Genehmigung

Vereinbarung über die Kostentragung bei Einsätzen und Übungen der Katastrophenhilfszüge gemäß § 21 K-FWG 2021 zwischen dem Land Kärnten und dem Kärntner Landesfeuerwehrverband - Genehmigung


Rückfragenhinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD


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