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Umweltverträglichkeitsprüfung - Genehmigungsverf


UVP-Genehmigungsverfahren
Die Umweltverträglichkeitsprüfung ist ein konzentriertes Genehmigungsverfahren, bei dem die Behörde alle für die Verwirklichung eines Vorhabens relevanten Materiengesetze (bundes- oder landesrechtliche Verwaltungsvorschriften) anwendet. Das heißt, es gibt nur eine Behörde und einen Bescheid, der alle Genehmigungen und Bewilligungen umfasst. Das konzentrierte Genehmigungsverfahren ersetzt somit alle für ein Vorhaben nach bundes- und landesrechtlichen Verwaltungsvorschriften erforderlichen Verfahren.
Parteistellung im Genehmigungsverfahren haben einerseits jene Personen, denen eine solche nach den anzuwendenden Materien zukommt und andererseits die Nachbarn/Nachbarinnen, der Umweltanwalt, das wasserwirtschaftliche Planungsorgan, Gemeinden, Bürgerinitiativen (Beteiligtenstellung im vereinfachten Verfahren) und Umweltorganisationen, die vom Bundesminister/die Bundesministerin für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft im Einvernehmen mit dem Bundesminister/der Bundesministerin für Wirtschaft und Arbeit anerkannt wurden.
Je nach Art des Vorhabens wird nach zwei Verfahrenstypen unterschieden:


  • UVP-Verfahren (Vorhaben der Spalte 1 des Anhangs 1 zum UVP-G 2000) und

  • Vereinfachtes Verfahren (Vorhaben der Spalte 2 und 3 des Anhangs 1 zum UVP-G 2000)

Das vereinfachte Verfahren unterscheidet sich vom UVP-Verfahren insbesondere in folgenden Punkten:


  • Die gesetzliche vorgesehene Verfahrensdauer für die erste Instanz beträgt 6 Monate (bei UVP-Verfahren: 9 Monate).

  • Den Bürgerinitiativen kommt eine Beteiligtenstellung zu (bei UVP-Verfahren: Parteistellung).

  • Es ist eine zusammenfassende Bewertung zu erstellen (bei UVP-Verfahren: ein Umweltverträglichkeitsgutachten).

  • Die erforderlichen Angaben in der Umweltverträglichkeitserklärung sind herabgesetzt.
Die Berufungsinstanz ist der Umweltsenat.