Details

Abfallbewirtschaftung in Kärnten

Begriffsbestimmungen, Berechtigungen, Sammler und Behandler

Der Umgang mit Abfällen hat sich in Kärnten in den letzten Jahren von einer reinen „Abfallentsorgung“ zu einer „Abfallbewirtschaftung“ entwickelt.

Unter besonderer Berücksichtigung der Entsorgungssicherheit und im Sinne einer integrierten und nachhaltigen Abfallwirtschaft sind die jeweiligen Maßnahmen entsprechend dem abfallwirtschaftlichen Grundsatz: Vermeidung vor Verwertung vor Behandlung von den Städten, Gemeinden, den Abfallwirtschaftsverbänden (AWV), der privaten Entsorgungswirtschaft, den Betrieben und dem Land umzusetzen.



Berechtigungen und Anlagengenehmigungen


Die Umwelt ist ein sensibles Gut und die Wahrung des Umweltschutzes ist von der Behörde in den einzelnen Verfahren zu beachten.

Abfallsammler ist jede Person, die von Dritten erzeugte Abfälle selbst oder durch andere abholt, entgegennimmt oder über deren Abholung oder Entgegennahme rechtlich verfügt.


Abfallbehandler ist jede Person, die Abfälle verwertet oder beseitigt.


Problemstoffe sind gefährliche Abfälle, die üblicherweise in privaten Haushalten anfallen. Weiters gelten als Problemstoffe jene gefährlichen Abfälle aller übrigen Abfallerzeuger, die nach Art und Menge mit üblicherweise in privaten Haushalten anfallenden gefährlichen Abfällen vergleichbar sind.
Behandlungsanlagen sind ortsfeste oder mobile Einrichtungen, in denen Abfälle behandelt werden.


Oberstes Ziel bei der Sammlung und/oder Behandlung von Abfällen ist im Wesentlichen, dass


  • die Art der Sammlung oder Behandlung den Zielen und Grundsätzen des Abfallwirtschaftsgesetzes entspricht
  • die öffentlichen Interessen nicht beeinträchtigt werden und
  • die Lagerung oder Behandlung in einer geeigneten, genehmigten Anlage sichergestellt ist.


Biogene Abfälle


Unter biogenen Abfällen werden verstanden:


  • Bioabfälle aus Haushalten (Biotonnenmaterial, Laub, Strauch- und Grasschnitt)
  • Parkabfälle
  • Friedhofsabfälle
  • Straßenbegleitgrün
  • Küchen- und Kantinenabfälle
  • sonstige biogene Abfälle aus Betrieben


In Kärnten stehen für die Verarbeitung von biogenen Abfällen ua. nachstehende Anlagen zur Verfügung:


  • drei regionale Kompostierungsanlagen (geschlossene, zwangsbelüftete Systeme)
  • 15 dezentrale Kompostierungsanlagen (offene Mietenkompostierung)
  • 7 Biogasanlagen


Kompostierung


Die getrennte Sammlung von biogenen Abfällen ist unter Berücksichtigung der Eigenkompostierung weiter auszubauen, um damit den Anteil an biogenen Abfällen im Restmüll zu reduzieren und die zu deponierende und in weiterer Folge zu verbrennende Abfallmenge zu reduzieren. Die ordnungsgemäße Verwertung von Komposten aus biogenen Abfällen ist sicherzustellen.


Die Gemeinden und Abfallwirtschaftsverbände müssen geeignete Maßnahmen setzen, um die anfallende Restmüllmenge zu reduzieren. Die größten Potentiale liegen bei den biogenen Abfällen und beim Sperrmüll.


Die Eigenkompostierung ist die zielführenste Maßnahme zur Vermeidung von biogenen Abfällen und als solche weitestgehend umzusetzen. Wird die Eigenkompostierung nicht durchgeführt, so sind die biogenen Abfälle über eigene Sammelschienen (Biotonne, Direktanlieferung) einer Verwertungsanlage (Kompostierungsanlage) zuzuführen.


Biogasanlagen


Für sämtliche in Kärnten anfallende Großküchen- und Kantinenabfälle ist eine ordnungsgemäße Verwertung (Anforderungen gemäß Tierseuchengesetz) durch die Verarbeitung in Biogasanlagen (z. B. gemeinsam mit landwirtschaftlichen Abfällen und Klärschlämmen) sicherzustellen.


Klärschlamm


Die auf Grund von gesetzlichen Regelungen notwendige weitergehende Abwasserreinigung führt zu einer Zunahme an Klärschlämmen aus kommunalen Abwasserreinigungsanlagen. Zusätzlich wird der weitere Ausbau des öffentlichen Kanalnetzes zu einer erheblichen Steigerung der anfallenden Klärschlammmenge führen.


Die Errichtung bzw. Adaptierung von weiteren Verwertungs- und Behandlungsanlagen ist notwendig.

Die gesetzlichen Grunglagen für kommunale Klärschlämme wurden dahingehend geändert, dass je nach Qualität des Schlammes eine Verwertung in der Landwirtschaft, die Kompostierung und nachfolgende Verwertung im Landschaftsbau oder die Verbrennung möglich sind.


Die Kärntner Abfallwirtschaftsordnung wurde im Jahr 1999 so geändert, dass eine Klärschlammverwertung im landwirtschaftlichen Bereich auf freiwilliger Basis möglich ist. Voraussetzung dafür war, dass einerseits ein Haftungsfond eingerichtet wurde und andererseits die Kärntner Klärschlamm- und Kompostverordnung erlassen wurde, welche die näheren Bestimmungen über die Ausbringung von Klärschlamm- und komposten auf landwirtschaftliche Flächen unter Berücksichtigung der speziellen Kärntner Böden regelt.


Mobile Behandlungsanlagen


Aus Abfall - frei von gefährlichen Inhaltsstoffen - kann ein Produkt mit definiertem Größtkorn und definierter Kornzusammensetzung entstehen und wiederverwertet werden. Bei der Genehmigung von mobilen Anlagen handelt es sich um eine Typengenehmigung. Es ist die Anlage zu genehmigen und nicht der Standort. Bei einer Typengenehmigung werden nur generelle Anforderungen vorgegeben. Die Anlage darf maximal sechs Monate ununterbrochen an einem Standort stehen.


Thermische Behandlung von Abfällen


Moderne Betriebsanlagen sind ein Garant für Wirtschaftswachstum. Gerade im Bereich der thermischen Behandlung von Abfällen ist es oberstes Ziel, den Schutz der Menschen und Tiere wie auch der Umwelt zu sichern. Die laufende Anpassung an den Stand der Technik schont die Ressourcen Luft, Wasser und Boden nachhaltig.


Das besonders bürger- und betriebefreundliche Verfahren des AWG ermöglicht die Mitanwendung von Naturschutz-, Forst-, Gewerbe-, Wasserrecht uam., sodass im Rahmen eines Verfahrens die gesamten Einwendungen abgehandelt werden können und kein Behördenspießrutenlauf entsteht. Es werden weitere Voraussetzungen geschaffen, um


  • Synergieeffekte in Rahmen der Energienutzung für unterschiedlichste Produktionsprozesse bis hin zur Fernwärme zu nutzen und
  • die Abfallbewirtschaftung für Mensch und Umwelt zu optimieren. Die laufende Überwachung, sei dies im Bereich des Industrieunfallrechtes oder der Umweltdatenmeldungen gewährleisten unsere Zukunft und die unserer Kinder.


Onlinematerialien und Links:


Anforderungsprofil gemäß § 24a AWG 2002 für die Sammlung und Behandlung nicht gefährlicher Abfälle

Anforderungsprofil gemäß § 24a AWG 2002 für die Sammlung und Behandlung gefährlicher Abfälle

Antrag auf Erteilung einer Sammlererlaubnis für Problemstoffe (ausschließlich für Gemeinden)

Abfallwirtschaftliche Datenbanken (Umweltbundesamt)