Regierungsvorlagen 2017

Beschlüsse der Kärntner Landesregierung aus dem Jahr 2017 sind hier als PDF-Dokument verfügbar:

107. Sitzung der Kärntner Landesregierung vom 18. Dezember 2017:


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Spiel- und Glücksspielautomatengesetz geändert wird

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

106. Sitzung der Kärntner Landesregierung am 5. Dezember 2017:


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Dienstrechtsgesetz 1994 (31. K-DRG-Novelle) und das Kärntner Landesvertragsbedienstetengesetz 1994 (24. K-LVBG-Novelle) geändert werden

Gesetz

Erläuterungen

Finanzielle Erläuterungen


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Gesetz über die Kärntner Beteiligungsverwaltung, das Kärntner Arbeitnehmer- und Weiterbildungsförderungsgesetz, das Kärntner Familienförderungsgesetz, das Kärntner Informations- und Statistikgesetz, das Kärntner Kindergartenfondsgesetz, das Kärntner Landes-Gleichbehandlungsgesetz, das Kärntner Landes-Schulaufsichtsgesetz 1992, das Kärntner landwirtschaftliche Schulgesetz 1993, das Kärntner Mindestsicherungsgesetz, das Kärntner Raumordnungsgesetz, das Kärntner Regionalfondsgesetz, das Kärntner Sportgesetz 1997, das Kärntner Wasserwirtschaftsfondsgesetz, das Kärntner Wirtschaftsförderungsgesetz und das Kärntner Wohnbauförderungsgesetz 2017 geändert werden

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung



105. Sitzung der Kärntner Landesregierung vom 20. November 2017:


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Heizungsanlagengesetz geändert wird

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Finanzielle Erläuterungen

Textgegenüberstellung


103. Sitzung der Kärntner Landesregierung vom 27. Oktober 2017:


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Jagdgesetz 2000 geändert wird

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung


Entwurf eines Gesetzes, mit dem ein Kärntner IAS-Begleitgesetz erlassen und das Kärntner Fischereigesetz geändert wird

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Dienstrechtsgesetz 1994 (30. K-DRG-Novelle), das Kärntner Landesvertragsbedienstetengesetz 1994 (23. K-LVBG-Novelle), das Kärntner Gemeindebedienstetengesetz, das Kärntner Gemeindevertragsbedienstetengesetz, das Kärntner Gemeindemitarbeiterinnengesetz und das Kärntner Stadtbeamtengesetz 1993 geändert werden

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Finanzielle Erläuterungen

Textgegenüberstellung



101. Sitzung der Kärntner Landesregierung vom 26. September 2017:


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Jugendschutzgesetz geändert wird

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Gesundheitsfondsgesetz geändert wird

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Schulgesetz geändert wird

Gesetz

Erläuterungen

Finanzielle Erläuterungen

Textgegenüberstellung


Entwurf eines Gesetzes, mit dem die Kärntner Landarbeitsordnung 1995 geändert wird

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung



100. Sitzung der Kärntner Landesregierung vom 12. September 2017:


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Totalisateur- und Buchmacherwettengesetz geändert wird

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung



99. Sitzung der Kärntner Landesregierung vom 25. Juli 2017:


Entwurf eines Gesetzes, mit dem die Kärntner Landesverfassung geändert und das Gesetz über die Aufgaben des Landes bei der Kärntner Landesversicherung auf Gegenseitigkeit aufgeoben wird

Gesetz

Erläuterungen



98. Sitzung der Kärntner Landesregierung vom 11. Juli 2017:


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Wohnbauförderungsgesetz 2017 erlassen wird und das Gesetz, mit dem ein Wohn- und Siedlungsfonds für das Land Kärnten errichtet wird, das Kärntner Grundsteuerbefreiungsgesetz und das Landesgesetz LGBl. Nr. 52/2013 geändert werden

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Finanzielle Erläuterungen

Textgegenüberstellung


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Landesmuseumsgesetz geändert wird

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz geändert wird

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung



97. Sitzung der Kärntner Landesregierung vom 27. Juni 2017:

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Gemeindemitarbeiterinnengesetz geändert wird
Gesetz

Erläuterungen

Finanzielle Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Entwurf eines Gesetzes, mit dem die Kärntner Bauordnung 1996 und die Kärntner Bauvorschriften geändert werden

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung



96. Sitzung der Kärntner Landesregierung vom 13. Juni 2017:

Entwurf eines Gesetzes über die Anwendung von Vertragsschablonen bei der Stellenbesetzung (Kärntner Stellenbesetzungsgesetz - K-StBesG)

Gesetz

Erläuterungen


94. Sitzung der Kärntner Landesregierung vom 15. Mai 2017:

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Naturschutzgesetz 2002 geändert wird

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung



93. Sitzung der Kärntner Landesregierung vom 2. Mai 2017:

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Dienstrechtsgesetz 1994 geändert wird (29. K-DRG-Novelle)

Gesetz

Erläuterungen

Finanzielle Erläuterungen

Textgegenüberstellung



92. Sitzung der Kärntner Landesregierung vom 11. April 2017:


Entwurf eines Gesetzes, mit dem die Kärntner Landesverfassung und die Geschäftsordnung des Kärntner Landtages geändert, das Gesetz über die Abwicklung des Fonds „Sondervermögen Kärnten“ und die Aufhebung des Gesetzes über den Fonds „Sondervermögen Kärnten“ erlassen sowie das Gesetz über die Kärntner Beteiligungsverwaltung, das Gesetz, mit dem die Auflösung der Kärntner Landesholding geregelt und das Kärntner Landesholding-Gesetz aufgehoben wird, und das Kärntner Ausgleichszahlungs-Fonds-Gesetz geändert werden

Gesetz

Erläuterungen



91. Sitzung der Kärntner Landesregierung vom 4. April 2017:


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Antidiskriminierungsgesetz geändert wird

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Finanzielle Erläuterungen

Textgegenüberstellung



90. Sitzung der Kärntner Landesregierung vom 21. März 2017:


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Vergaberechtsschutzgesetz 2014 geändert wird

Gesetz

Erläuterungen

Finanzielle Erläuterungen

Textgegenüberstellung


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Heimgesetz geändert wird

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung


89. Sitzung der Kärntner Landesregierung vom 7. März 2017:

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Abgabenorganisationsgesetz, Gesetze betreffend Landes-Gemeindeabgaben, das Kärntner Objektivierungsgesetz und das Kärntner Tourismusgesetz 2011 geändert werden


Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Dienstrechtsgesetz 1994 (28. K-DRG-Novelle), das Kärntner Landesvertragsbedienstetengesetz 1994 (22. K-LVBG-Novelle), das Kärntner Gemeindebedienstetengesetz, das Kärntner Gemeindevertragsbedienstetengesetz, das Kärntner Gemeindemitarbeiterinnengesetz, das Kärntner Stadtbeamtengesetz 1993, das Kärntner Pensionsgesetz 2010, das Kärntner Mutterschutz- und Eltern-Karenzgesetz und das Kärntner Berufsqualifikationen-Anerkennungsgesetz geändert werden


Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Finanzielle Erläuterungen

Textgegenüberstellung