Regierungsvorlagen 2019

Beschlüsse der Kärntner Landesregierung aus dem Jahr 2019 sind hier als PDF-Dokument verfügbar:

33. Sitzung der Kärntner Landesregierung vom 24.09.2019:


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Fischereigesetz, das Kärntner Gentechnik-Vorsorgegesetz, das Kärntner IPPC-Anlagengesetz, das Kärntner Jagdgesetz 2000, das Kärntner Landes-Pflanzenschutzmittelgesetz und das Kärntner Naturschutzgesetz 2002 geändert werden (Kärntner Aarhus- und Umwelthaftungs-Anpassungsgesetz)

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung


32. Sitzung der Kärntner Landesregierung vom 10.09.2019:


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Landes-Pflanzenschutzmittelgesetz geändert wird

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Totalisateur- und Buchmacherwettengesetz und das Kärntner Spiel- und Glücksspielautomatengesetz geändert werden

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung


30. Sitzung der Kärntner Landesregierung vom 16.07.2019:


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Parkraum- und Straßenaufsichtsgesetz geändert werden

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung


29. Sitzung der Kärntner Landesregierung vom 03.07.2019:


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Gemeindebedienstetengesetz, das Kärntner Gemeindevertragsbedienstetengesetz, das Kärntner Gemeindemitarbeiterinnengesetz und das Kärntner Stadtbeamtengesetz 1993 geändert werden

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Finanzielle Erläuterungen

Textgegenüberstellung


Entwurf eines Gesetzes, mit dem ein Gesetz über die Haushaltsführung der Gemeinden (Kärntner Gemeindehaushaltsgesetz - K-GHG) erlassen wird und die Kärntner Allgemeine Gemeindeordnung, das Klagenfurter Stadtrecht 1998 und das Villacher Stadtrecht 1998 geändert werden

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung


Gesetz über die technische Transferoptimierung

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Jagdgesetz 2000 geändert wird

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz geändert wird

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung


Entwurf eines Gesetzes, mit dem die Kärntner Krankenanstaltenordnung 1999 und das Kärntner Landeskrankenanstalten-Betriebsgesetz geändert werden

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Chancengleichheitsgesetz und das Kärntner Soziales-Zielsteuerungsgesetz geändert werden

Gesetz

Erläuterungen


28. Sitzung der Kärntner Landesregierung vom 19.06.2019:

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Landes-Personalvertretungsgesetz geändert wird

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Finanzielle Erläuterungen

Textgegenüberstellung


27.Sitzung der Kärntner Landesregierung vom 04.06.2019:


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Dienstrechtsgesetz 1994 (35. K-DRG-Novelle) und das Kärntner Landesvertragsbedienstetengesetz 1994 (28. K-LVBG-Novelle) geändert werden

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Finanzielle Erläuterungen

Textgegenüberstellung


Entwurf eines Gesetzes, mit dem die Kärntner Landesverfassung, das Gesetz über die Organisation der Bezirkshauptmannschaften, das Kärntner Objektivierungsgesetz, das Klagenfurter Stadtrecht 1998, das Villacher Stadtrecht 1998 und das Kärntner Informations- und Statistikgesetz geändert werden sowie das Gesetz über die Einrichtung des Amtes der Kärntner Landesregierung und das Gesetz über die sprengelübergreifende Zusammenarbeit zwischen Bezirksverwaltungsbehörden im Land Kärnten erlassen werden

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung


Entwurf eines Gesetzes, mit dem die Kärntner Gefahrenpolizei- und Feuerpolizeiordnung sowie die Kärntner Bauvorschriften geändert werden

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung


26. Sitzung der Kärntner Landesregierung vom 21.05.2019:


Entwurf eines Gesetzes, mit dem eine Landesanstalt zur Errichtung einer Privatuniversität für Musik eingerichtet wird (K-PUG)

Gesetz

Erläuterungen


25. Sitzung der Kärntner Landesregierung vom 08.05.2019:


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Bestattungsgesetz geändert wird

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

23. Sitzung der Kärntner Landesregierung vom 09.04.2019:


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Naturschutzgesetz 2002 geändert wird

Abänderungsantrag zur Regierungsvorlage II

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung


22. Sitzung der Kärntner Landesregierung vom 26.03.2019:


Entwurf eines Kärntner Wirtschaftsombudsstelle-Gesetzes

Gesetz

Erläuterungen


21. Sitzung der Kärntner Landesregierung vom 12.03.2019:


Entwurf eines Kärntner Landes-Pflanzenschutzgesetzes

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung


20. Sitzung der Kärntner Landesregierung vom 26.02.2019:


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Antidiskriminierungsgesetz geändert wird

Gesetz

Erläuterungen