Regierungsvorlagen 2020

Beschlüsse der Kärntner Landesregierung aus dem Jahr 2020 sind hier als PDF-Dokument verfügbar:

60. Sitzung der Kärntner Landesregierung vom 17.11.2020:

Enrwurf eines Gesetzes, mit dem die Kärntner Bauvorschriften und die Kärntner Bauordnung 1996 geändert werden

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen
Textgegenüberstellung


59. Sitzung der Kärntner Landesregierung vom 03.11.2020:

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Dienstrechtsgesetz 1994 (38. K-DRG-Novelle), das Kärntner Landesvertragsbedienstetengesetz 1994 (31. K-LVBG-Novelle), das Kärntner Gemeindebedienstetengesetz, das Kärntner Gemeindevertragsbedienstetengesetz, das Kärntner Gemeindemitarbeiterinnengesetz, das Kärntner Stadtbeamtengesetz 1993, das Kärntner Pensionsgesetz 2010, das Kärntner Landes-Personalvertretungsgesetz, das Kärntner Mutterschutz- und Eltern-Karenzgesetz und das Kärntner Bezügegesetz 1992 geändert werden

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Finanzielle Erläuterungen

Textgegenüberstellung

58. Sitzung der Kärntner Landesregierung vom 20.10.2020:


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Landesverwaltungsgerichtsgesetz geändert wird

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

57. Sitzung der Kärntner Landesregierung vom 06.10.2020:


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Straßengesetz 2017 geändert wird

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Gesetz über die Leistung der Sozialhilfe (Kärntner Sozialhilfegesetz 2021 – K-SHG 2021) erlassen und das Kärntner Chancengleichheitsgesetz, das Kärntner Kinder- und Jugendhilfegesetz und das Kärntner Mindestsicherungsgesetz geändert werden

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung


56. Sitzung der Kärntner Landesregierung vom 22.09.2020:


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Grundverkehrsgesetz 2002 geändert wird

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Flurverfassungs-Landesgesetz 1979, das Kärntner Güter- und Seilwege-Landesgesetz, das Kärntner Landwirtschaftsgesetz und das Kärntner Wald- und Weidenutzungsrechte-Landesgesetz geändert werden

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung


Entwurf eines Gesetzes über den Weinbau in Kärnten (Kärntner Weinbaugesetz 2020 - K-WG 2020)

Gesetz

Erläuterungen

55. Sitzung der Kärntner Landesregierung vom 08.09.2020:


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz geändert wird

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung


Entwurf eines Gesetzes mit dem das Kärntner Tourismusgesetz 2011 geändert wird

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

54. Sitzung der Kärntner Landesregierung vom 28.07.2020:


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner EU-Umwelt-Begleitgesetz, das Kärntner Berufsqualifikationen-Anerkennungsgesetz und das Kärntner Dienstleistungsgesetz geändert werden


Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung


Im Umlaufweg am 20.07.2020 beschlossen:


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Campingplatzgesetz geändert wird

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung


Im Umlaufweg beschlossen (protokolliert in der 53. Sitzung der Kärntner Landesregierung vom 14.07.2020):


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Buschenschankgesetz geändert wird

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Gemeindehaushaltsgesetz und Art. V des Gesetzes LGBl. Nr. 80/2019 geändert werden

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Regionalfondsgesetz geändert wird

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner landwirtschaftliche Schulgesetz 1993 geändert wird

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung


53. Sitzung der Kärntner Landesregierung vom 14.07.2020:


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Berufsqualifikationen-Anerkennungsgesetz geändert wird

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung


Im Umlaufweg am 09.07.2020 beschlossen:


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner landwirtschaftliche Schulgesetz 1993 geändert wird

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Im Umlaufwege am 08.07.2020 beschlossen:


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Gemeindehaushaltsgesetz und Art. V des Gesetzes LGBl. Nr. 80/2019 geändert werden

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Regionalfondsgesetz geändert wird

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung


Enwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Buschenschankgesetz geändert wird

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

49. Sitzung der Kärntner Landesregierung vom 19.05.2020:


Entwurf eines Gesetzes, mit dem die Kärntner Abfallwirtschaftsordnung 2004 geändert wird

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

48. Sitzung der Kärntner Landesregierung vom 05.05.2020:


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Heizungsanlagegesetz geändert wird

Gesetz

Erläuterungen

Finanzielle Erläuterungen

Textgegenüberstellung


47. Sitzung der Kärntner Landesregierung vom 21.04.2020:


Entwurf eines Gesetzes über die Förderung von Stromerzeugung aus Biomasse (Kärntner Biomasseförderungsgesetz - K-BFG)

Gesetz

Erläuterungen

Im Umlaufwege beschlossen:
Protokolliert in der 46. Sitzung der Kärntner Landesregierung am 07.04.2020:


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner IPPC-Anlagengesetz geändert wird

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Stiftungs- und Fondsgesetz geändert wird

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung


45. Sitzung der Kärntner Landesregierung vom 24.03.2020:


Entwurf eines Kärntner Tierzuchtgesetzes 2020

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Finanzielle Erläuterungen


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Schulgesetz geändert wird

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung


44. Sitzung der Kärntner Landesregierung vom 10.03.2020:


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Sozialbetreuungsberufegesetz geändert wird

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung


42. Sitzung der Kärntner Landesregierung vom 10.02.2020:


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Gasgesetz geändert wird

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

40. Sitzung der Kärntner Landesregierung vom 14.01.2020:


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärnten Landes-Forstgesetz 1979 geändert wird

Gesetz

Erläuterungen


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Gesundheitsfondsgesetz, die Kärntner Krankenanstaltenordnung 1999, das Kärntner Landessanitätsratsgesetz, das Kärntner Soziales-Zielsteuerungsgesetz, das Kärntner Pensionsgesetz 2010, das Kärntner Stadtbeamtengesetz 1993, das Kärntner Gemeindebedienstetengesetz, das Kärntner Bildungsverwaltungsgesetz und das Kärntner land- und forstwirtschaftliche Landeslehrergesetz geändert werden (Sozialversicherungs-Organisations-Anpassungsgesetz)

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

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