Regierungsvorlagen 2021

Beschlüsse der Kärntner Landesregierung aus dem Jahr 2021 sind hier als PDF-Dokument verfügbar:

80. Sitzung der Kärntner Landesregierung vom 11.10.2021:

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Objektivierungsgesetz geändert wird

Gesetz

Erläuterungen

Finanzielle Erläuterungen

Textgegenüberstellung


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Bezirkshauptmannschaften-Gesetz geändert wird

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Wohnbauförderungsgesetz 2017 geändert wird

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Informations- und Statistikgesetz, das Kärntner Landesarchivgesetz und das Kärntner Landesmuseumsgesetz geändert werden

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz 2011 geändert wird

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

78. Sitzung der Kärntner Landesregierung vom 14.09.2021:

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Gesetz, mit dem eine Landesanstalt zur Errichtung einer Privatuniversität für Musik eingerichtet wird, geändert wird

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Landes- und Gemeindeverwaltungsabgabengesetz geändert wird

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung


Entwurf eines Gesetzes, mit dem die Kärntner Bauvorschriften und die Kärntner Bauordnung 1996 geändert werden

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung


77. Sitzung der Kärnten Landesregierung vom 27.07.2021:

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Gesundheitsfondsgesetz und das 2. Kärntner COVID-19-Gesetz geändert werden

Gesetz

Erläuterungen


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Dienstrechtsgesetz 1994 (39. K-DRG-Novelle), das Kärntner Landesvertragsbedienstetengesetz 1994 (32. K-LVBG-Novelle), das Kärntner Gemeindebedienstetengesetz, das Kärntner Gemeindevertragsbedienstetengesetz, das Kärntner Stadtbeamtengesetz 1993, das Kärntner Pensionsgesetz 2010, das Kärntner Landes- Personalvertretungsgesetz und das Gesetz über die Geschäftsordnung des Kärntner Landtages geändert werden

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Finanzielle Erläuterungen

Textgegenüberstellung


76.Sitzung der Kärntner Landesregierung vom 13.07.2021:

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Naturschutzgesetz 2002 geändert wird

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung


74. Sitzung der Kärntner Landesregierung vom 15.06.2021:

Entwurf eines Gesetzes über die Gleichbehandlung von Frauen und Männern und das Verbot der Diskriminierung (Kärntner Landes-Gleichbehandlungsgesetz 2022 - K-LGlBG 2022)

Gesetz

Erläuterungen

Entwurf eines Gesetzes, mit dem ein Gesetz über die Einrichtung von Verwaltungsorganen in den Angelegenheiten des Arbeitsrechts in der Land- und Forstwirtschaft (Kärntner Landarbeitsorganisationsgesetz – K-LAOG) erlassen wird und das Kärntner Landarbeiterkammergesetz 1979 und das Kärntner Buschenschankgesetz geändert werden

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

72. Sitzung der Kärntner Landesregierung vom 18.05.2021:


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner IPPC-Anlagengesetz geändert wird

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung


70. Sitzung der Kärntner Landesregierung vom 21.04.2021:


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Grundversorgungsgesetz geändert wird

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

68. Sitzung der Kärntner Landesregierung vom 23.03.2021:


Entwurf eines Gesetzes, mit dem ein Gesetz über die überörtliche und örtliche Raumordnung (Kärntner Raumordnungsgesetz 2021 – K-ROG 2021) erlassen wird sowie das Kärntner Grundstücksteilungsgesetz, das Kärntner Umweltplanungsgesetz und die Kärntner Bauordnung 1996 geändert werden

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung


Entwurf eines Gesetzes, mit dem die Kärntner Bauordnung 1996, die Kärntner Bauvorschriften und das Kärntner Aufzugsgesetz geändert werden

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung



67.Sitzung der Kärntner Landesregierung vom 09.03.2021:

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Gesetz, mit dem das Gesetz, mit dem ein Wohn- und Siedlungsfonds für das Land Kärnten errichtet wird, geändert wird

Gesetz

Erläuterungen

Finanzielle Erläuterungen

Textgegenüberstellung

66. Sitzung der Kärntner Landesregierung vom 23.02.2021:


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Gesetz über das Feuerwehrwesen in Kärnten (Kärntner Feuerwehrgesetz 2021 - K-FWG 2021) erlassen wird

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Gemeindewasserversorgungsgesetz geändert wird

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung


64. Sitzung der Kärntner Landesregierung vom 26.01.2021:


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Heilvorkommen- und Kurortegesetz geändert wird

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

63. Sitzung der Kärntner Landesregierung vom 12.01.2021:


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Tierseuchenfondsgesetz geändert wird

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen
Textgegenüberstellung

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