abgeschlossene Begutachtungen 2017

Die abgeschlossenen Begutachtungsentwürfe von Landesgesetzen sind hier als PDF-Dokument verfügbar:


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Gentechnik-Vorsorgegesetz geändert wird

(Ende der Begutachtungsfrist: 29. Dezember 2017)

Gesetz

Erläuterungen

Kunsttext

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen


Entwurf eines Gesetzes, mit dem die Kärntner Krankenanstaltenordnung 1999 und das Kärntner Landessanitätsratsgesetz geändert werden

(Ende der Begutachtungsfrist: 29. Dezember 2017)

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen



Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Kinder- und Jugendhilfegesetz geändert wird

(Ende der Begutachtungsfrist: 28. Dezember 2017)

Gesetz

Erläuterungen

Stellungnahmen



Entwurf eines Gesetzes, mit dem die Kärntner Bauordnung 1996, die Kärntner Bauvorschriften und das Kärntner Aufzugsgesetz geändert werden

(Ende der Begutachtungsfrist: 11. Dezember 2017)

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen



Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Gesetz über die Kärntner Beteiligungsverwaltung, das Kärntner Arbeitnehmer- und Weiterbildungsförderungsgesetz, das Kärntner Familienförderungsgesetz, das Kärntner Informations- und Statistikgesetz, das Kärntner Kindergartenfondsgesetz, das Kärntner Landes-Gleichbehandlungsgesetz, das Kärntner Landes-Schulaufsichtsgesetz 1992, das Kärntner landwirtschaftlichen Schulgesetz 1993, das Kärntner Mindestsicherungsgesetz, das Kärntner Raumordnungsgesetz, das Kärntner Regionalfondsgesetz, das Kärntner Sportgesetz 1997, das Kärntner Wasserwirtschaftsfondsgesetz, das Kärntner Wirtschaftsförderungsgesetz und das Kärntner Wohnbauförderungsgesetz 2017 geändert werden

(Ende der Begutachtungsfrist: 23. November 2017)

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen



Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Dienstrechtsgesetz 1994 (31. K-DRG-Novelle) und das Kärntner Landesvertragsbedienstetengesetz 1994 (24. K-LVBG-Novelle) geändert werden

(Ende der Begutachtungsfrist: 15. November 2017)

Gesetz

Erläuterungen

Finanzielle Erläuterungen

Stellungnahmen



Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Heizungsanlagengesetz geändert wird

(Ende der Begutachtungsfrist: 25. Oktober 2017)

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Finanzielle Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen



Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Zuschlagsabgabegesetz geändert wird Wohnbauförderungsbeitrag

(Ende der Begutachtungsfrist: 6. Oktober 2017)

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen



Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Dienstrechtsgesetz 1994 (30. K-DRG-Novelle), das Kärntner Landesvertragsbedienstetengesetz 1994 (23. K-LVBG-Novelle), das Kärntner Gemeindebedienstetengesetz, das Kärntner Gemeindevertragsbedienstetengesetz, das Kärntner Gemeindemitarbeiterinnengesetz und das Kärntner Stadtbeamtengesetz 1993 geändert werden

(Ende der Begutachtungsfrist: 22. September 2017)

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Finanzielle Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen



Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Spiel- und Glücksspielautomatengesetz geändert wird

(Ende der Begutachtungsfrist: 8. September 2017)

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen



Entwurf eines Gesetzes, mit dem die Kärntner Landarbeitsordnung 1995 geändert wird

(Ende der Begutachtungsfrist: 18. August 2017)

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen



Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Straßengesetz geändert wird
(Ende der Begutachtungsfrist: 9. Ausgust 2017)

Gesetz

Erläuterungen

Stellungnahmen



Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Jugendschutzgesetz geändert wird

(Ende der Begutachtungsfrist: 7. Ausgust 2017)

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen



Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Jagdgesetz 2000 geändert wird

(Ende der Begutachtungsfrist: 7. Ausgust 2017)

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen



Entwurf eines Gesetzes mit begleitenden Maßnahmen zur Durchführung der Verordnung (EU) über invasive gebietsfremde Arten (Kärntner IAS-Begleitgesetz - K-IAS-G)

(Ende der Begutachtungsfrist: 4. August 2017)

Gesetz

Erläuterungen

Stellungnahmen



Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Gesundheitsfondsgesetz geändert wird

(Ende der Begutachtungsfrist: 1. August 2017)

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen



Entwurf eines Gesetzes, mit dem die Kärntner Landesverfassung geändert und das Gesetz über die Aufgaben des Landes bei der Kärntner Landesversicherung auf Gegenseitigkeit aufgehoben wird

(Ende der Begutachtungsfrist: 3. Juli 2017)

Gesetz

Erläuterungen

Stellungnahmen



Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Landesmuseumsgesetz geändert wird

(Ende der Begutachtungsfrist: 27. Juni 2017)

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen



Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Totalisateur- und Buchmacherwettengesetz geändert wird

(Ende der Begutachtungsfrist: 23. Juni 2017)

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Wohnbauförderungsgesetz 2017 erlassen wird und das Gesetz, mit dem ein Wohn- und Siedlungsfonds für das Land Kärnten errichtet wird, und das Kärntner Grundsteuerbefreiungsgesetz geändert werden

(Ende der Begutachtungsfrist: 21. Juni 2017)

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Finanzielle Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz geändert wird

(Ende der Begutachtungsfrist: 17. Mai 2017)

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen


Entwurf eines Gesetzes, mit dem die Kärntner Bauordnung 1996 und die Kärntner Bauvorschriften geändert werden

(Ende der Begutachtungsfrist: 21. April 2017)

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Schulgesetz geändert wird

(Ende der Begutachtungsfrist: 18. April 2017)

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Finanzielle Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Gemeindemitarbeiterinnengesetz geändert wird

(Ende der Begutachtungsfrist: 18. April 2017)

Gesetz

Erläuterungen

Finanzielle Erläuterungen

Textgegenüberstellung
Stellungnahmen


Entwurf eines Gesetzes über die Anwendung von Vertragsschablonen bei der Stellenbesetzung

(Kärntner Stellenbesetzungsgesetz - K-StBesG)

(Ende der Begutachtungsfrist: 6. April 2017)

Gesetz

Erläuterungen

Stellungnahmen


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Dienstrechtsgesetz 1994 (29. DRG-Novelle) geändert wird

(Ende der Begutachtungsfrist: 4. April 2017)

Gesetz

Erläuterungen

Finanzielle Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen


Entwurf eines Gesetzes, mit dem die Kärntner Landesverfassung, das Gesetz über die Geschäftsordnung des Kärntner Landtages, das Gesetz über Untersuchungsausschüsse des Kärntner Landtages, das Kärntner Landesrechnungshofgesetz 1996, die Kärntner Landtagswahlordnung, das Kärntner Volksbefragungsgesetz, das Kärntner Volksbegehrensgesetz, die Kärntner Allgemeine Gemeindeordnung, das Klagenfurter Stadtrecht 1998, das Villacher Stadtrecht 1998, die Kärntner Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlordnung 2002 und das Kärntner Bezügegesetz 1997 geändert werden sowie das Kärntner Klubfinanzierungsgesetz aufgehoben wird

(Ende der Begutachtungsfrist: 14. Februar 2017)

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen im Rahmen des Begutachtungsverfahrens


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Abgabenorganisationsgesetz, diverse Gesetze betreffend Landesabgaben, das Kärntner Objektivierungsgesetz sowie das Kärntner Tourismusgesetz 2011 geändert werden

(Ende der Begutachtungsfrist: 10. Februar 2017)

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen im Rahmen des Begutachtungsverfahrens


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Antidiskriminierungsgesetz geändert wird

(Ende der Begutachtungsfrist: 12. Jänner 2017)

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Finanzielle Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen im Rahmen des Begutachtungsverfahrens

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