abgeschlossene Begutachtungen 2018

Die abgeschlossenen Begutachtungsentwürfe von Landesgesetzen sind hier als PDF-Dokument verfügbar:


Entwurf eines Gesetzes, mit dem eine Ombudsstelle für Unternehmen und Wirtschaft eingerichtet wird (Kärntner Wirtschaftsombudsstelle-Gesetz - K-WOStG)

(Ende der Begutachtungsfrist: 20. Dezember 2018)

Gesetz

Erläuterungen

Stellungnahmen


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Landes-Auszeichnungsgesetz geändert wird

(Ende der Begutachtungsfrist: 26. November 2018)

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Parkraum- und Straßenaufsichtsgesetz geändert wird

(Ende der Begutachtungsfrist: 23. November 2018)

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Naturschutzgesetz 2002 geändert wird

(Ende der Begutachtungsfrist: 16. November 2018)

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen


Entwurf eines Kärntner Wildschadensfondsgesetzes

(Ende der Begutachtungsfrist: 31. Oktober 2018)

Gesetz

Erläuterungen

Ergänzung der finanziellen Erläuterungen

Stellungnahmen



Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Objektivierungsgesetz, das Kärntner Dienstrechtsgesetz 1994 (34. K-DRG-Novelle) und das Kärntner Landesvertragsbedienstetengesetz 1994 (27. K-LVBG-Novelle) geändert werden

(Ende der Begutachtungsfrist: 5. Oktober 2018)

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen



Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Gesetz über Zuständigkeiten in Angelegenheiten der Bildungsverwaltung erlassen, das Kärntner Landes-Schulaufsichtsgesetz 1992 aufgehoben, das Kärntner Bezügegesetz 1997, das Kärntner Dienstrechtsgesetz 1994 (33. K-DRG-Novelle), das Kärntner Landesvertragsbedienstetengesetz 1994 (26. K-LVBG-Novelle), das Kärntner Gemeindemitarbeiterinnengesetz, das Kärntner Kinder- und Jugendhilfegesetz, das Kärntner Landes-Gleichbehandlungsgesetz, das Minderheitenschulwesen-Ausführungsgesetz und das Kärntner Schulbaufondsgesetz geändert werden

(Ende der Begutachtungsfrist: 27. September 2018)

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen



Entwurf eines Gesetzes über den Rechtsschutz bei der Vergabe von Aufträgen

(Kärntner Vergaberechtsschutzgesetz 2018 - K-VergRG 2018)

(Ende der Begutachtungsfrist: 29. August 2018)

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Stellungnahmen



Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Bauproduktegesetz geändert wird

(Ende der Begutachtungsfrist: 31. Juli 2018)

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen



Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Schulgesetz geändert wird

(Ende der Begutachtungsfrist: 30. Juli 2018)

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen



Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Jugendschutzgesetz geändert wird

(Ende der Begutachtungsfrist: 5. Juli 2018)

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen



Entwurf eines Kärntner Datenschutz-Anpassungsgesetzes

(Ende der Begutachtungsfrist: 22. Juni 2018)

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen



Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Stiftungs- und Fondsgesetz geändert wird

(Ende der Begutachtungsfrist: 15. Juni 2018)

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen



Entwurf eines Gesetzes, mit dem die Kärntner Landarbeitsordnung 1995 geändert wird

(Ende der Begutachtungsfrist: 27. März 2018)

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen



Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz 2011 geändert wird

(Ende der Begutachtungsfrist: 19. Jänner 2018)

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen



Entwurf eines Gesetzes, mit dem ein Gesetz über Betreiberpflichten und Umweltschutz erlassen, das Kärntner IPPC-Anlagengesetz, das Kärntner Seveso-Betriebsgesetz 2015 und das Kärntner IAS-Begleitgesetz aufgehoben sowie das Kärntner Landes-Pflanzenschutzmittelgesetz geändert wird

(Ende der Begutachtungsfrist: 19. Jänner 2018)

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen



Entwurf eines Gesetzes, mit dem die Kärntner Landesverfassung, das Gesetz über die Geschäftsordnung des Kärntner Landtages, das Kärntner Landesrechnungshofgesetz 1996 und das Kärntner Landesverwaltungsgerichtsgesetz geändert werden

(Ende der Begutachtungsfrist: 16. Jänner 2018)

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen

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