abgeschlossene Begutachtungen 2019

Die abgeschlossenen Begutachtungsentwürfe von Landesgesetzen sind hier als PDF-Dokument verfügbar:

Entwurf eines Gesetzes, mit dem die Kärntner Krankenanstaltenordnung und das Kärntner Landeskrankenanstalten-Betriebsgesetz geändert werden

Ende der Begutachtungsfrist: 5. Juni 2019

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen

Entwurf eines Gesetzes über die technische Transferoptimierung

Ende der Begutachtungsfrist: 31. Mai 2019

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Landes-Personalvertretungsgesetz geändert werden

Ende der Begutachtungsfrist: 23. Mai 2019

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Finanzielle Erläuterungen

Stellungnahmen



Entwurf eines Gesetzes, mit dem die Kärntner Landesverfassung, das Gesetz über die Organisation der Bezirkshauptmannschaften, das Kärntner Objektivierungsgesetz, das Klagenfurter Stadtrecht 1998, das Villacher Stadtrecht 1998 und das Kärntner Informations- und Statistikgesetz geändert werden sowie das Gesetz über die Einrichtung des Amtes der Kärntner Landesregierung und das Gesetz über die sprengelübergreifende Zusammenarbeit zwischen Bezirksverwaltungsbehörden im Land Kärnten erlassen werden

Ende der Begutachtungsfrist: 17. Mai 2019

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Dienstrechtsgesetz 1994 (35. K-DRG-Novelle), das Kärntner Landesvertragsbedienstetengesetz 1994 (28. K-LVBG-Novelle), das Kärntner Gemeindebedienstetengesetz, das Kärntner Gemeindevertragsbedienstetengesetz, das Kärntner Gemeindemitarbeiterinnengesetz und das Kärntner Stadtbeamtengesetz 1993 geändert werden

Ende der Begutachtungsfrist: 14. Mai 2019

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Finanzielle Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen

Entwurf eines Gesetzes, mit dem die Kärntner Landesverfassung und das Kärntner Landesrechnungshofgesetz 1966 geändert werden

Ende der Begutachtungfrist: 30. April 2019

Gesetz

Erläuterungen

Stellungnahmen

Entwurf eines Gesetzes, mit dem eine Landesanstalt zur Errichtung einer Privatuniversität für Musik eingerichtet wird (K-PUG)

Ende der Begutachtungsfrist: 23. April 2019

Gesetz

Erläuterungen

Stellungnahmen

Entwurf eines Gesetzes, mit dem ein Gesetz über die Haushaltsführung der Gemeinden (Kärntner Gemeindehaushaltsgesetz – K-GHG) erlassen wird und die Kärntner Allgemeine Gemeindeordnung, das Klagenfurter Stadtrecht 1998 und das Villacher Stadtrecht 1998 geändert werden

Ende der Begutachtungsfrist: 19. April 2019

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen



Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Antidiskriminiserungsgesetz geändert wird

Ende der Begutachtungsfrist: 29. Jänner 2019

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen