abgeschlossene Begutachtungen 2019

Die abgeschlossenen Begutachtungsentwürfe von Landesgesetzen sind hier als PDF-Dokument verfügbar:

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Gesundheitsfondsgesetz, die Kärntner Krankenanstaltenordnung 1999, das Kärntner Landessanitätsratsgesetz, das Kärntner Soziales-Zielsteuerungsgesetz, das Kärntner Pensionsgesetz 2010, das Kärntner Stadtbeamtengesetz 1993, das Kärntner Gemeindebedienstetengesetz, das Kärntner Bildungsverwaltungsgesetz und das Kärntner land- und forstwirtschaftliche Landeslehrergesetz geändert werden (Sozialversicherungs-Organisations-Anpassungsgesetz)

Ende der Begutachtungsfrist endet am: 27. Dezember 2019

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Gesetz über die Kärntner Beteiligungsverwaltung und das Kärntner Wirtschaftsförderungsgesetz geändert werden

Ende der Begutachtungsfrist: 29. November 2019

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Gentechnik-Vorsorgegesetz geändert wird

Ende der Begutachtungsfrist: 25. November 2019

Gesetz

Erläuterungen

Stellungnahmen


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Landes-Forstgesetz 1979 geändert wird

Ende der Begutachtungsfrist: 25. November 2019

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Agrarbehördengesetz geändert wird

Ende der Begutachtungsfrist: 19. November 2019

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen


Kärntner Tierzuchtgesetz 2019

Ende der Begutachtungsfrist: 30. Oktober 2019

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Finanzielle Erläuterungen

Stellungnahmen

Entwurf eines Gesetzes, mit dem ein Gesetz über die überörtliche und örtliche Raumordnung (Kärntner Raumordnungsgesetz 2020 - K-ROG 2020) erlassen wird sowie das Kärntner Grundstücksteilungsgesetz und das Kärntner Umweltplanungsgesetz geändert werden

Ende der Begutachtungsfrist: 12. September 2019

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen

Entwurf eines Gesetzes, mit dem die Kärntner Landarbeitsordnung 1985 geändert wird

Ende der Begutachtungsfrist: 5. August 2019

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Landes-Pflanzenschutzmittelgesetz geändert wird

Ende der Begutachtungsfrist: 19. Juli 2019

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Fischereigesetz, das Kärntner Jagdgesetz 2000, das Kärntner IPPC-Anlagengesetz, das Kärntner Landes-Pflanzenschutzmittelgesetz und das Kärntner Gentechnik-Vorsorgegesetz geändert werden (Kärntner Aarhus- und Umwelthaftungs-Anpassungsgesetz)

Ende der Begutachtungsfrist: 17. Juli 2019

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Naturschutzgesetz 2002 geändert wird (Aarhus-Novelle)

Ende der Begutachtungsfrist: 12. Juli 2019

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz geändert wird

Ende der Begutachtungsfrist: 18. Juni 2019

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Jagdgesetz 2000 geändert wird

Ende der Begutachtungsfrist: 11. Juni 2019

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Chancengleichheitsgesetz und das Kärntner Soziales-Zielsteuerungsgesetz geändert werden

Ende der Begutachtungsfrist: 5. Juni 2019

Gesetz

Erläuterungen

Stellungnahmen

Entwurf eines Gesetzes, mit dem die Kärntner Krankenanstaltenordnung und das Kärntner Landeskrankenanstalten-Betriebsgesetz geändert werden

Ende der Begutachtungsfrist: 5. Juni 2019

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen

Entwurf eines Gesetzes über die technische Transferoptimierung

Ende der Begutachtungsfrist: 31. Mai 2019

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Landes-Personalvertretungsgesetz geändert werden

Ende der Begutachtungsfrist: 23. Mai 2019

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Finanzielle Erläuterungen

Stellungnahmen


Entwurf eines Gesetzes, mit dem die Kärntner Landesverfassung, das Gesetz über die Organisation der Bezirkshauptmannschaften, das Kärntner Objektivierungsgesetz, das Klagenfurter Stadtrecht 1998, das Villacher Stadtrecht 1998 und das Kärntner Informations- und Statistikgesetz geändert werden sowie das Gesetz über die Einrichtung des Amtes der Kärntner Landesregierung und das Gesetz über die sprengelübergreifende Zusammenarbeit zwischen Bezirksverwaltungsbehörden im Land Kärnten erlassen werden

Ende der Begutachtungsfrist: 17. Mai 2019

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Dienstrechtsgesetz 1994 (35. K-DRG-Novelle), das Kärntner Landesvertragsbedienstetengesetz 1994 (28. K-LVBG-Novelle), das Kärntner Gemeindebedienstetengesetz, das Kärntner Gemeindevertragsbedienstetengesetz, das Kärntner Gemeindemitarbeiterinnengesetz und das Kärntner Stadtbeamtengesetz 1993 geändert werden

Ende der Begutachtungsfrist: 14. Mai 2019

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Finanzielle Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen

Entwurf eines Gesetzes, mit dem die Kärntner Landesverfassung und das Kärntner Landesrechnungshofgesetz 1966 geändert werden

Ende der Begutachtungfrist: 30. April 2019

Gesetz

Erläuterungen

Stellungnahmen

Entwurf eines Gesetzes, mit dem eine Landesanstalt zur Errichtung einer Privatuniversität für Musik eingerichtet wird (K-PUG)

Ende der Begutachtungsfrist: 23. April 2019

Gesetz

Erläuterungen

Stellungnahmen

Entwurf eines Gesetzes, mit dem ein Gesetz über die Haushaltsführung der Gemeinden (Kärntner Gemeindehaushaltsgesetz – K-GHG) erlassen wird und die Kärntner Allgemeine Gemeindeordnung, das Klagenfurter Stadtrecht 1998 und das Villacher Stadtrecht 1998 geändert werden

Ende der Begutachtungsfrist: 19. April 2019

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen



Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Antidiskriminiserungsgesetz geändert wird

Ende der Begutachtungsfrist: 29. Jänner 2019

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen

Diese Webseite verwendet Cookies

Wir verwenden auf unserer Website eigene und Cookies von Drittanbietern, um unser Angebot für Sie nutzerfreundlicher zu gestalten. Indem Sie auf "akzeptieren" klicken, stimmen Sie dem Setzen von Cookies zu. In den Detail-Einstellungen und unserer Datenschutzerklärung finden Sie weitere Informationen zu den von uns eingesetzten Cookies. Die Auswahl Ihrer erteilten Zustimmung können Sie jederzeit ändern und widerrufen.

Notwendige Cookies: Diese Cookies sind für die Funktionalität dieser Website notwendig, da ohne diese eine fehlerfreie Darstellung und Bedienung nicht gewährleistet ist.

Name Anbieter Zweck Ablauf Typ
_l42cc_confirmed
_l42cc_statistics
_l42cc_marketing
_l42cc_preferences
www.ktn.gv.at Notwendig, um den Opt(in/out)-Status zu speichern 2 Jahre Cookie
cmssidprjakl www.ktn.gv.at Notwendig, um die Inhalte der Seite anzuzeigen Beenden der Browsersitzung Session
ns_agis_8080 gis.ktn.gv.at Notwendig zur Anzeige von Karten Beenden der Browsersitzung Cookie

Über Cookies
Cookies sind kleine Textdateien, die Ihr Browser speichert, indem er diese auf Ihrem Rechner abgelegt. Gemäß der aktuellen Rechtsprechung dürfen wir eigene Cookies ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung setzen, wenn diese für den Betrieb unserer Website unbedingt notwendig sind. Für alle anderen Cookie-Typen, insbesondere von Drittanbietern, benötigen wir dagegen Ihre Erlaubnis. Unsere Website verwendet unterschiedliche Cookie-Kategorien, die durch uns oder Drittanbieter platziert werden.

Nicht qualifizierte Cookies
Diese Cookies befinden sich noch in der Klassifizierungsphase.

Präferenzen: Der Einsatz dieser Cookies ermöglicht uns die Informationen zu speichern, die Sie als Nutzer durch Ihr Surfverhalten definieren.

Name Anbieter Zweck Ablauf Typ
_RequestVerificationToken Zendesk Cookiebot Hilft, Cross-Site Request Forgery- (SCRF-) Angriffe zu verhindern. Session HTTP
_RequestVerificationToken Cookiebot Hilft, Cross-Site Request Forgery- (SCRF-) Angriffe zu verhindern. Session HTTP
_RequestVerificationToken Cookiebot Hilft, Cross-Site Request Forgery- (SCRF-) Angriffe zu verhindern. Session HTTP
_RequestVerificationToken Cookiebot Hilft, Cross-Site Request Forgery- (SCRF-) Angriffe zu verhindern. Session HTTP

Über Cookies
Cookies sind kleine Textdateien, die von Webseiten verwendet werden, um die Benutzererfahrung effizienter zu gestalten. Laut Gesetz können wir Cookies auf Ihrem Gerät speichern, wenn diese für den Betrieb dieser Seite unbedingt norwendig sind. Für alle anderen Cookie-Typen benötigen wir Ihre Erlaubnis. Diese Seite verwendet unterschiedliche Cookie-Typen. Einige Cookies werden von Drittparteien plaziert, die auf unseren Seiten erscheinen.

Nicht qualifizierte Cookies sind Cookies, die wir gerade versuchen zu klassifizieren, zusammen mit Anbietern von individuellen Cookies.

Statistiken: Diese Cookies (ggf. von Drittanbietern) ermöglichen uns die statistische Auswertung der Website mittels Speicherung anonymisierter Informationen.

Name Anbieter Zweck Ablauf Typ
_ga Google Registriert eine eindeutige ID, die verwendet wird, um statistische Daten dazu, wie der Besucher die Website nutzt, zu generieren. 2 Jahre HTTP
_gat Google Wird von Google Analytics verwendet, um die Anforderungsrate einzuschränken 1 Tag HTTP
_gid Google Registriert eine eindeutige ID, die verwendet wird, um statistische Daten dazu, wie der Besucher die Website nutzt, zu generieren. 1 Tag HTTP

Über Cookies
Cookies sind kleine Textdateien, die Ihr Browser speichert, indem er diese auf Ihrem Rechner abgelegt. Gemäß der aktuellen Rechtsprechung dürfen wir eigene Cookies ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung setzen, wenn diese für den Betrieb unserer Website unbedingt notwendig sind. Für alle anderen Cookie-Typen, insbesondere von Drittanbietern, benötigen wir dagegen Ihre Erlaubnis. Unsere Website verwendet unterschiedliche Cookie-Kategorien, die durch uns oder Drittanbieter platziert werden.

Nicht qualifizierte Cookies
Diese Cookies befinden sich noch in der Klassifizierungsphase.

Marketing: Diese Cookies werden von Drittanbietern verwendet, um Ihnen (auch auf externen Webseiten) personalisierte Werbung anzuzeigen.

Name Anbieter Zweck Ablauf Typ
_RequestVerificationToken Zendesk Cookiebot Hilft, Cross-Site Request Forgery- (SCRF-) Angriffe zu verhindern. Session HTTP
_RequestVerificationToken Cookiebot Hilft, Cross-Site Request Forgery- (SCRF-) Angriffe zu verhindern. Session HTTP
_RequestVerificationToken Cookiebot Hilft, Cross-Site Request Forgery- (SCRF-) Angriffe zu verhindern. Session HTTP
_RequestVerificationToken Cookiebot Hilft, Cross-Site Request Forgery- (SCRF-) Angriffe zu verhindern. Session HTTP

Über Cookies
Cookies sind kleine Textdateien, die Ihr Browser speichert, indem er diese auf Ihrem Rechner abgelegt. Gemäß der aktuellen Rechtsprechung dürfen wir eigene Cookies ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung setzen, wenn diese für den Betrieb unserer Website unbedingt notwendig sind. Für alle anderen Cookie-Typen, insbesondere von Drittanbietern, benötigen wir dagegen Ihre Erlaubnis. Unsere Website verwendet unterschiedliche Cookie-Kategorien, die durch uns oder Drittanbieter platziert werden.

Nicht qualifizierte Cookies
Diese Cookies befinden sich noch in der Klassifizierungsphase.