abgeschlossene Begutachtungen 2019

Die abgeschlossenen Begutachtungsentwürfe von Landesgesetzen sind hier als PDF-Dokument verfügbar:

Entwurf eines Gesetzes, mit dem eine Landesanstalt zur Errichtung einer Privatuniversität für Musik eingerichtet wird (K-PUG)

Ende der Begutachtungsfrist: 23. April 2019

Gesetz

Erläuterungen

Stellungnahmen

 

Entwurf eines Gesetzes, mit dem ein Gesetz über die Haushaltsführung der Gemeinden (Kärntner Gemeindehaushaltsgesetz – K-GHG) erlassen wird und die Kärntner Allgemeine Gemeindeordnung, das Klagenfurter Stadtrecht 1998 und das Villacher Stadtrecht 1998 geändert werden

Ende der Begutachtungsfrist: 19. April 2019

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen



Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Antidiskriminiserungsgesetz geändert wird

Ende der Begutachtungsfrist: 29. Jänner 2019

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen