abgeschlossene Begutachtungen 2020

Die abgeschlossenen Begutachtungsentwürfe von Landesgesetzen sind hier als PDF-Dokument verfügbar:

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Gesetz über die Leistung der Sozialhilfe (Kärntner Sozialhilfegesetz 2021 - K-SHG 2021) erlassen und das Kärntner Chancengleichheitsgesetz, das Kärntner Kinder- und Jugendhilfegesetz und das Kärntner Mindestsicherungsgesetz geändert werden

Begutachtungsfrist endet am: 24.07.2020

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Campingplatzgesetz geändert wird

Begutachtungsfrist endet am: 17.07.2020

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Kinderbildungs- und -betreeungsgesetz geändert wird

Begutachtungsfrist endet am: 17.07.2020

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner EU-Umwelt-Begleitgesetz, das Kärntner Berufsqualifikationen-Anerkennungsgesetz und das Kärntner Dienstleistungsgesetz geändert werden

Begutachtungsfrist endet am: 10.07.2020

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Landwirtschaftskammergesetz 1991 geändert wird

Begutachtungsfrist endet am: 09.07.2020

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Es wurden keine Stellungnahmen abgegeben.

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner landwirtschaftliche Schulgesetz 1993 geändert wird

Begutachtungsfrist endet am: 08.07.2020

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Berufsqualifikationen-Anerkennungsgesetz geändert wird

Begutachtungsfrist endet am: 19.06.2020

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Stiftungs- und Fondsgesetz geändert wird

Begutachtungsfrist endet am: 20.02.2020

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Im Begutachtungsverfahren sind keine Stellungnahmen eingelangt.


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Schulgesetz geändert wird

Begutachtungsfrist endet am: 17.02.2020

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Sozialbetreuungsberufegesetz geändert wird

Begutachtungsfrist endet am: 31.01.2020

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner IPPC-Anlagengesetz geändert wird

Begutachtungsfrist endet am: 31.01.2020

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen


Entwurf eines Gesetzes, mit dem Kärntner Gasgesetz geändert wird

Begutachtungsfrist endet am: 20.01.2020

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen