abgeschlossene Begutachtungen 2021

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Wohnbauförderungsgesetz 2017 geändert wird

Ende der Begutachtungsfrist: 31.08.2021

Gesetz

Erläuterungen

Finanzielle Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Elektrizitätswirtschafts- und -organisatinsgesetz 2011 geändert wird

Ende der Begutachtungsfrist: 30.08.2021

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Landes- und Gemeindeverwaltungsabgabengesetz geändert wird

Ende der Begutachtungsfrist: 19.08.2021

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Informations- und Statistikgesetz, das Kärntner Landesarchivgesetz und das Kärntner Landesmuseumsgesetz geändert werden

Ende der Begutachtungsfrist: 19.08.2021

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen

Entwurf eines Gesetzes, mit dem die Kärntner Landesverfassung, das Gesetz über die Geschäftsordnung des Kärntner Landtages, das Kärntner Landesrechnungshofgesetz 1996 und das Kärntner Bezügegesetz 1997 geändert werden

Ende der Begutachtungsfrist endet am: 18.08.2021

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Familienförderungsgesetz geändert wird

Ende der Begutachtungsfrist: 02.08.2021

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Gesetz, mit dem eine Landesanstalt zur Errichtung einer Privatuniversität für Musik eingerichtet wird, geändert wird

Ende der Begutachtungsfrist: 02.08.2021

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Naturschutzgesetz geändert wird

Ende der Begutachtungsfrist: 13.07.2021

Stellungnahmen

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Gesundheitsfondsgesetz und das 2. Kärntner COVID-19-Gesetz geändert werden

Ende der Begutachtungsfrist: 30.06.2021

Gesetz

Erläuterungen

Stellungnahmen

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Dienstrechtsgesetz 1994 (40. K-DRG-Novelle), das Kärntner Landesvertragsbedienstetengesetz 1994 (32. K-LVBG-Novelle), das Kärntner Gemeindebedienstetengesetz, das Kärntner Gemeindevertragsbedienstetengesetz, das Kärntner Stadtbeamtengesetz 1993, das Kärntner Pensionsgesetz 2010, das Kärntner Landes-Personalvertreteungsgesetz und das Gesetz über die Geschäftsordnung des Kärntner Landtages geändert werden

Ende der Begutachtungsfrist: 25.05.2021

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Finanzielle Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen


Entwurf einer Verordnung der Landesregierung, mit der eine Rechtsbereinigung im Bereich der Verordnungen der Landesregierung erfolgt (Kärntner LReg-Rechtsbereinigungsverordnung)

Ende der Begutachtungsfrist: 08.04.2021

Verordnung

Erläuterungen

Anlage

Stellungnahmen

Entwurf einer Verordnung des Landeshauptmannes, mit der eine Rechtsbereinigung im Bereich der Verordnungen des Landeshauptmannes erfolgt (Kärntner LH-Rechtsbereinigungsverordnung)

Ende der Begutachtungsfrist: 08.04.2021

Verordnung

Erläuterungen

Anlage

Stellungnahmen

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Grundversorgungsgesetz geändert wird

Ende der Begutachtungsfrist: 08.04.2021

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen

Entwurf eines Gesetzes, mit dem ein Gesetz über die Einrichtung von Verwaltungsorganen in den Angelegenheiten des Arbeitsrechts in der Land- und Forstwirtschaft (Kärntner Landarbeitsorganisationsgesetz – K-LAOG) erlassen wird und das Kärntner Landarbeiterkammergesetz 1979 geändert wird

Ende der Begutachtungsfrist: 07.04.2021

Vorblatt

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner IPPC-Anlagengesetz geändert wird

Ende der Begutachtungsfrist: 15.01.2021

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Tierseuchenfondsgesetz geändert wird

Ende der Begutachtungsfrist: 08.01.2021

Gesetz

Erläuterungen

Textgegenüberstellung

Stellungnahmen

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Gesetz, mit dem ein Wohn- und Siedlungsfonds für das Land Kärnten errichtet wird, geändert wird

Ende der Begutachtungsfrist: 07.01.2021

Gesetz

Erläuterungen

Finanzielle Erläuterungen

Stellungnahmen

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