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SV19-ALL-461/2012 (071/2020), V e r o r d n u n g

Bild: SV19-ALL-461/2012 (071/2020), V e r o r d n u n g 01.10.2020

Verordnung betreffend die Regelung der Betriebszeiten und des Bereitschaftsdienstes der Öffentlichen Apotheken im politischen Bezirk St. Veit/Glan



V e r o r d n u n g


der Bezirkshauptmannschaft St. Veit an der Glan über die Betriebszeiten und den Bereitschaftsdienst der Öffentlichen Apotheken im politischen Bezirk St. Veit an der Glan.

Aufgrund des § 8 des Gesetzes vom 18. Dezember 1906, betreffend die Regelung des Apothekenwesens (Apothekengesetz), RGBl. Nr. 5/1907, zuletzt geändert durch BGBI. I Nr. 43/2020, wird von der Bezirkshauptmannschaft St. Veit an der Glan verordnet:


§ 1


Betriebszeiten (Öffnungszeiten)


(1) Die Bären-Apotheke, Vitus-Apotheke und Wayerfeld-Apotheke in St. Veit/Glan sowie die Salvator-Apotheke und die Krappfeld Apotheke in Althofen haben an Werktagen, ausgenommen Samstag, von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr, an Samstagen von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr für den Kundenverkehr offen zu halten.


(2) Die Stadt-Apotheke in Friesach, die Engel-Apotheke in Straßburg, die Apotheke Brückl KG in Brückl und die Weitensfeld Apotheke OG in Weitensfeld haben an Werktagen, ausgenommen Samstag, von 8.00 Uhr bis 12.30 Uhr sowie von 15.00 Uhr bis 18.00 Uhr, an Samstagen von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr für den Kundenverkehr offen zu halten.


(3) An den vier Samstagen vor Weihnachten dürfen die Apotheken des Bezirkes auch nachmittags von 12.00 Uhr bis 18.00 Uhr offenhalten. Am 8. Dezember (Maria Empfängnis), sofern dieser nicht auf einen Sonntag fällt, dürfen diese Apotheken von 10.00 Uhr bis 18.00 Uhr offenhalten.


(4) Wenn der 24. und der 31. Dezember auf einen Werktag (Montag bis Freitag) fallen, dürfen die öffentlichen Apotheken des Bezirkes St. Veit an der Glan bereits ab 12.00 Uhr geschlossen halten.


§ 2


Bereitschaftsdienst


(1) Die Bären-Apotheke, Vitus Apotheke und Wayerfeld-Apotheke in St.Veit/Glan sowie die Salvator-Apotheke und die Krappfeld Apotheke in Althofen versehen während der Mittagspause von Montag bis Freitag 12.00 Uhr bis 14.00 Uhr Bereitschaftsdienst und können in dieser Zeit auch offenhalten.

Die Stadt-Apotheke in Friesach versieht während der Mittagspause von Montag bis Freitag 12:30 Uhr bis 15.00 Uhr Bereitschaftsdienst und kann in dieser Zeit auch offen halten.


(2) Außerhalb der festgesetzten Betriebszeiten und der Mittagsbereitschaft versehen die untenstehenden Apotheken in der Stadt St. Veit an der Glan den Bereitschaftsdienst im wöchentlichen Wechsel, jeweils beginnend am Freitag, 18.00 Uhr bis zum darauffolgendem Freitag 18.00 Uhr in nachstehender Reihenfolge, beginnend am 02. Oktober 2020 mit der Vitus-Apotheke:

• Vitus-Apotheke, St.Veit an der Glan

• Wayerfeld Apotheke, St. Veit an der Glan

• Bären Apotheke, St. Veit an der Glan

Mit der Maßgabe, dass der Turnusbereitschaftsdienst:

• Werktags (Montag bis Freitag) von 18.00 bis 21.00 Uhr und

• am Wochenende samstags 12.00 bis 21.00 Uhr und sonn- und feiertags von 08.00 bis 21.00 Uhr

zu leisten ist.

(3) Die öffentlichen Apotheken in Straßburg, Brückl, Althofen, Friesach und Weitensfeld versehen in nachstehender Gruppierung jeweils fortlaufend im wöchentlichen Wechsel von Freitag 18:00 Uhr bis zum darauffolgenden Montag 8:00 Uhr den Bereitschaftsdienst, beginnend am 02. Oktober 2020 mit der Salvator Apotheke in Althofen.

• Engel Apotheke, Straßburg und Apotheke Brückl KG, Brückl

• Salvator Apotheke, Althofen

• Krappfeld Apotheke, Althofen

• Stadt Apotheke, Friesach und Weitensfeld Apotheke OG, Weitensfeld


Am Beginn eines jeden Kalenderjahres wird jene Apotheke in der Reihenfolge übersprungen, die nach dem ersten Wechsel Bereitschaftsdienst hätte.

(4) Vom Vortag eines gesetzlichen Feiertages 18:00 Uhr bis zu dem Feiertag folgenden Tag 8.00 Uhr verrichtet diejenige der unter Abs. 3 genannten Apotheken Bereitschaftsdienst, die an dem vor dem Feiertag liegenden Wochenende Bereitschaftsdienst gemäß Abs. 3 verrichtet hat.


(5) Während des Bereitschaftsdienstes gemäß § 2 muss der (die) Apothekenleiter(in) oder ein(e) andere(r) allgemein berufsberechtigte(r) Apotheker(in) zur Abgabe von Arzneimittel in der Apotheke dienstbereit sein. Darüber hinaus ist die sofortige telefonische Erreichbarkeit sicherzustellen. Die Ruferreichbarkeit gemäß § 8 Abs. 5a Apothekengesetz ist ausgeschlossen.


§ 3


Zustellung


(1) Außerhalb der Bereitschaftsdienstzeiten gemäß § 2 Abs. 3 bis 4 verweisen die Salvator-Apotheke und die Krappfeld-Apotheke in Althofen, die Stadt-Apotheke in Friesach und die Engel-Apotheke in Straßburg sowie die Apotheke Brückl KG in Brückl und die Weitensfeld Apotheke OG in Weitensfeld bis 21.00 Uhr an die jeweils Bereitschaftsdienst versehende Apotheke in St. Veit an der Glan.


Nach 21.00 Uhr verweisen die o.g. Apotheken und die öffentlichen Apotheken in der Stadt St. Veit an der Glan § 2 Abs. 2 an die bereitschaftsdiensthabenden Apotheken der umliegenden Bezirke.


Während dieser Zeiten gemäß § 2 Abs. 2, 3 und 4 werden in vom Arzt festgestellten außerordentlichen Notfällen dringend benötigte Arzneimittel für Patienten im Einzugsbereich dieser Apotheken zur jeweils nächstgelegenen Apotheke für den Patienten kostenpflichtig zugestellt.


(2) Auf die Möglichkeit der Zustellung dringend benötigter Arzneimittel ist durch einen entsprechenden Aushang an der Apotheke unter Angabe der Telefonnummer der dienstbereiten Apotheke hinzuweisen.


(3) Dem Patienten ist bei der Zustellung eine schriftliche Information auszufolgen, dass er erforderlichenfalls eine persönliche telefonische Beratung durch den diensthabenden Apotheker in Anspruch nehmen soll bzw. bei Fragen eine telefonische Beratung in Anspruch nehmen kann.


§ 4


Allgemeine Bestimmungen und Strafbestimmungen zu den Betriebszeiten und zum Bereitschaftsdienst


(1) Auf die Betriebszeiten gemäß § 1 und den Bereitschaftsdienst gemäß § 2 sowie außerhalb dieser Zeiten ist auf die nächstgelegenen dienstbereiten Apotheken im politischen Bezirk

St. Veit an der Glan und ggf. angrenzender Bezirke gut sichtbar und bei Dunkelheit beleuchtet beim Eingang der Apotheken oder in dessen unmittelbarer Nähe hinzuweisen.


(2) Die nach den Bestimmungen dieser Verordnung festgelegten Betriebszeiten und Bereitschaftsdienstzeiten sind einzuhalten. Außerhalb dieser Zeiten ist die Durchführung von Kundenverkehr nur in Notfällen gestattet.


(3) Übertretungen dieser Verordnung werden als Veraltungsübertretung gemäß § 41 Apothekengesetz bestraft.

§ 5


In-Kraft-treten


(1) Diese Verordnung tritt am 02. Oktober 2020 in Kraft und mit Ablauf des 05. März 2021 außer Kraft.


(2) Gleichzeitig tritt die Verordnung der Bezirkshauptmannschaft St. Veit an der Glan vom 09.08.2019, Zahl: SV19-ALL-461/2012 (061/2019), welche am 01.01.2020 in Kraft getreten ist, außer Kraft.


Die Bezirkshauptfrau:

Dr.in Egger-Grillitsch



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